Examenskurs Grundrechte - servat.unibe.ch

6. Kapitel: Fälle und Lösungen
Fall 1: Reiten im Walde 148 ist der klassische Prüfungsfall, um die Schutzbereichsproblematik
bei der allgemeinen Handlungsfreiheit (Art. 2 I GG) zu präsentieren
(Bearbeitungszeit ca. 1 Stunde, 30 Minuten).
Fall 2: Taxigeschäft 155 demonstriert im Rahmen der Berufsfreiheit (Art. 12 I GG)
die Anwendung der Dreistufentheorie (Bearbeitungszeit ca. 2 Stunden).
Fall 3: Eigenbedarf 164 behandelt das Eigentumsgrundrecht (Art. 14 I GG) und die
Sozialbindung des Eigentums (Bearbeitungszeit ca. 1 Stunde, 30 Minuten).
Fall 4: Festungsumzug 171 enthält verfassungsprozessuale Probleme zur Beteiligtenfähigkeit
und Gegenwärtigkeit der Beschwer; außerdem werden verschiedene
Schutzbereichsfragen der Versammlungsfreiheit (Art. 8 I GG) behandelt (Bearbeitungszeit
ca. 2 Stunden, 30 Minuten).
Fall 5: Schächterlaubnis 183 betrifft die Funktion der allgemeinen Handlungsfreiheit
(Art. 2 I GG) als Auffanggrundrecht für Ausländer im Sachbereich von Deutschengrundrechten
sowie die jüngste Rechtsprechungsentwicklung zum religiös
motivierten Schächten (Bearbeitungszeit ca. 1 Stunde, 15 Minuten).
Fall 6: Helmpflicht 189 behandelt die problematische Frage eines Grundrechtsschutzes
gegen den Grundrechtsträger selbst; außerdem zeigt er, wie die allgemeine
Subsidiarität in der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde zu berücksichtigen
ist (Bearbeitungszeit ca. 1 Stunde, 45 Minuten).
Fall 7: Normannenkirche 197 gibt ein Beispiel für die Prüfung der Religionsfreiheit
(Art. 4 I, II GG) und zeigt die Integration der Grundrechtsprüfung in eine
Verwaltungsrechtsklausur (Bearbeitungszeit ca. 1 Stunde, 45 Minuten).
Fall 8: Neoanarchisten 205 verknüpft den Grundrechtsschutz europäischer juristischer
Personen mit dem Problem staatlicher Warnungen im Rahmen der Pressefreiheit
(Bearbeitungszeit ca. 1 Stunde, 15 Minuten).