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Bericht der Verwaltung 2009 - Dessau-Roßlau

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<strong>2009</strong> BERICHT DER VERWALTUNG<br />

Die 5 Teilbereiche (Hugo-Junkerskaserne, Umspannwerk <strong>Dessau</strong>-Alten, St. Joseph-<br />

Krankenhaus [Haus „Robert Koch“], Agentur für Arbeit/Hochschule Anhalt und<br />

Standort Tierheim) umfassende 2. Än<strong>der</strong>ung des FNP - Stadtteil <strong>Dessau</strong> - ist in <strong>der</strong><br />

Sitzung des Stadtrates am 10.06.<strong>2009</strong> durch entsprechende Beschlussfassung<br />

festgestellt worden. Mit <strong>der</strong> Verfügung <strong>der</strong> höheren <strong>Verwaltung</strong>sbehörde vom<br />

18.08.<strong>2009</strong> ist diese 2. Än<strong>der</strong>ung genehmigt worden und mit <strong>der</strong> ortsüblichen<br />

Bekanntmachung im Amtsblatt für die Stadt <strong>Dessau</strong>-<strong>Roßlau</strong>, Ausgabe/<strong>2009</strong>, mit<br />

Datum vom 26.09.<strong>2009</strong> in Kraft getreten.<br />

Der FNP Ortsteil Mühlstedt liegt als Entwurf mit dem Stand 2006 vor. Auf Grund <strong>der</strong><br />

2007 erfolgten Fusion <strong>der</strong> beiden Städte <strong>Dessau</strong> und <strong>Roßlau</strong> muss das Verfahren für<br />

diesen noch im Entwurfsstadium befindlichen FNP neu eingeleitet werden. Die<br />

Vorbereitung für die hierzu erfor<strong>der</strong>liche Beschlussfassung begann im Oktober <strong>2009</strong>.<br />

Verbindliche Bauleitplanung – Bebauungs- und Vorhabenpläne<br />

Während <strong>der</strong> Flächennutzungsplan (FNP) für das gesamte Gemeindegebiet<br />

aufgestellt wird, gelten <strong>der</strong> Bebauungsplan (B-Plan) und <strong>der</strong> vorhabenbezogenen<br />

Bebauungsplan jeweils immer nur für Teile des Gemeindegebietes.<br />

Rechtskräftige Bebauungspläne und vorhabenbezogene Bebauungspläne können im<br />

Technischen Rathaus, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Denkmalpflege,<br />

Finanzrat-Albert-Straße 2, 06862 <strong>Dessau</strong>-<strong>Roßlau</strong> eingesehen werden.<br />

Behandelte Informations- und Entscheidungsvorlagen im Stadtrat und im<br />

Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt<br />

Januar <strong>2009</strong><br />

� Abwägung zum geän<strong>der</strong>ten Entwurf des Bebauungsplanes <strong>der</strong> Innenentwicklung Nr. 204<br />

"Handelsquartier am Schillerplatz"<br />

� Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan <strong>der</strong> Innenentwicklung Nr. 204 "Handelsquartier am<br />

Schillerplatz" im Stadtteil <strong>Roßlau</strong><br />

� Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage<br />

Lukoer Straße"<br />

� 2. Än<strong>der</strong>ung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil <strong>Dessau</strong> - Beschluss über die Billigung und<br />

die öffentliche Auslegung <strong>der</strong> Planentwürfe in <strong>der</strong> Fassung vom November 2008<br />

Februar <strong>2009</strong><br />

� Bebauungsplan Nr. 147 "Schlachthof <strong>Dessau</strong>-Nord", 1. Än<strong>der</strong>ung - Durchführung <strong>der</strong> frühzeitigen<br />

Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB<br />

� Bebauungsplan Nr. 104 - B "Industrie- und Gewerbegebiet Köthener Straße, Teilgebiet B" -<br />

Durchführung <strong>der</strong> frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung<br />

� Beschluss zur Aufstellung des B-Planes Nr. 215 "Am Friedhof III"<br />

� Satzung über die Verän<strong>der</strong>ungssperre für den B-Plan 215 "Am Friedhof III"<br />

� Abwägung zum geän<strong>der</strong>ten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes <strong>der</strong><br />

Innenentwicklung Nr. 57 "Einkaufszentrum Magdeburger Straße" i.d.Fass. vom 15.05.2008<br />

� Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan <strong>der</strong> Innenentwicklung Nr. 57<br />

"Einkaufszentrum Magdeburger Straße" im Stadtteil <strong>Roßlau</strong><br />

� Beschluss über die Aufstellung <strong>der</strong> 1. Än<strong>der</strong>ung des rechtswirksamen Bebauungsplanes Nr. 119<br />

A "Berufsschulzentrum und <strong>Verwaltung</strong>"<br />

� Satzung für den Bebauungsplan Nr. 168 - B "Pharmastandort Rodleben / Tornau" (vormals<br />

Teilgebiet 4.2)<br />

236 Informationen <strong>der</strong> Ämter

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