Prüfleitfaden 6.0 - Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und ...

Grundsatz
8
Urteilsbildung und Entscheidung fallen nach dem
Konsensprinzip.
Konsensentscheidungen verlangen keine offenkundige Zustimmung.
Das bedeutet, dass nicht alle einer Meinung sein müssen.
Konsensprinzip heißt, dass Entscheidungen erörtert und
ggf. diskutiert werden und – falls keine Partei ablehnt (also z. B.
Veto einlegt) – von allen mitgetragen werden. Die FQA muss,
wenn sie ihre Beurteilung vorstellt, den Verantwortlichen in der
Einrichtung die Möglichkeit geben, deren Einwände gegen die
Beurteilung und deren Bedürfnisse darzulegen, um ihnen dem
Grunde nach Rechnung tragen zu können.
Bei Entscheidungen nach dem Konsensprinzip wird die Position
der einzelnen Parteien genauer erfasst:
●●
●●
●●
●●
Die Einrichtung steht hinter der Entscheidung und trägt
sie vollinhaltlich mit.
Die Einrichtung trägt die Entscheidung mit, äußert aber
Bedenken.
Die Einrichtung kann die Entscheidung nicht mittragen,
äußert Bedenken, verzichtet aber auf einen formalen
Einspruch.
Die Einrichtung erhebt Widerspruch gegen die Entscheidung.
Bei den Spiegelstrichen 1 – 4 kann eine Protokollierung sinnvoll
sein.
A
Grundsatz
9
Die Entscheidung innerhalb der FQA fällt die einzelne
Mitarbeiterin/der einzelne Mitarbeiter.
Die Kompetenz (im Sinn der Entscheidungsverantwortung) liegt
bei jeder Mitarbeiterin und jedem Mitarbeiter der FQA – also bei
jedem persönlich. Alle Beurteilungen, die mit einem Bescheid
enden, werden im Rahmen des Qualitätsmanagements der
FQA nach Gemeinsamkeiten und Unterschiedlichkeiten in der
Kriterienwahl ausgewertet. Bei schwierigen Entscheidungen
kann die Möglichkeit der „Kollegialen Beratung“ genutzt werden.
Primär sind in solchen Fällen die Regierungen als staatliche
Fachaufsicht einzubeziehen, da diese ggf. auch über den
Widerspruch einer Einrichtung gegen die Maßnahme einer FQA
entscheiden.
Prüfleitfaden der FQA Bayern, Version 6.0 41