Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

Betrag in €
Strukturelles
Defizit
Einhundertste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2004: Landkreise“
Strukturelles Defizit und Potenzial zum Haushaltsausgleich
P o t e n z i a l z u m H a u s h a l t s a u s g l e i c h
landkreisindividuelle
Prüfung
(Stufe 1)
• Doppelstrukturen
• freiwillige Leistungen
• Entwicklung der Ausgaben
und Einnahmen
vergleichende
Prüfung
(Stufe 2)
Vergleich der
Landkreise
bedarfsorientierte
Prüfung
(Stufe 3)
anteiliger Bedarf zum Ausgleich des
verbleibenden strukturellen Defizits nach
Unterabschnitten
Ansicht 39: Strukturelles Defizit und Potenzial zum Haushaltsausgleich
Ansicht 39 zeigt, dass die Sparpotenziale der beiden ersten Stufen alternativ bestehen.
Sie wurden daher nicht addiert. Beide Stufen zeigen, dass die Landkreise verschiedene
Möglichkeiten haben, um ihr Verwaltungshandeln wirtschaftlicher zu gestalten.
Die Entscheidung darüber ist eine Frage ihrer kommunalen Autonomie.
Die Haushaltsstrukturprüfung der vier Landkreise mit rund 1,2 Millionen Einwohnern,
umfangreichen Aufgabenkatalogen und rund 3.000 Vollzeitstellen157 leistet keine detaillierte
Organisations- oder Feinuntersuchung einzelner Einheiten. Die Zahl der Vollzeitstellen
gibt keinen Aufschluss über die Effizienz des Verwaltungshandelns, da
durch die Vergabe von Leistungen oder die Auslagerung von Aufgaben in Beteiligungen158
diese Mitarbeiter nicht mehr in der Stellenzahl der Landkreise enthalten sind.
Ein Vergleich in einer Haushaltsstrukturprüfung trifft keine Aussagen über die Qualität
kommunalen Handelns. Gegenstand der Haushaltsstrukturprüfung war daher nicht die
Qualität der Verwaltungsleistungen wie Bearbeitungsdauern, erreichte Zufriedenheit
bei Mitarbeitern und Bürgern oder die Qualität schulpädagogischer Leistungen.
Der Vergleich zwischen den Landkreisen liefert aber zuverlässige Hinweise auf den
Ressourceneinsatz bei gleichen oder vergleichbaren Aufgaben. Davon ausgehend
wurden Sparpotenziale abgeleitet. Ob und in welchem Umfang sie ausgeschöpft werden,
ist Ausdruck des kommunalen Gestaltungswillens.
157 Landkreis Darmstadt-Dieburg 547,5; Wetteraukreis 650,8; Landkreis Kassel 885; Landkreis Offenbach
887,7 tatsächlich besetzte Stellen im Mittel der Jahre 2001 bis 2003 zum Stand 30. Juni
158 Beteiligungen im handelsrechtlichen Sinne sind „Anteile an anderen Unternehmen, die bestimmt sind,
dem eigenen Geschäftsbetrieb durch Herstellung einer dauernden Verbindung zu jenen Unternehmen
zu dienen“, § 271 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs.
Beteiligungen im kommunalrechtlichen Sinne sind Anteile an rechtlich und/oder organisatorisch nicht zu
einer Kreisverwaltung gehörenden Unternehmen und Einrichtungen. Diese Organisationseinheiten verfügen
über eigenständige Buchhaltungen und Ergebnisrechnungen. Im Kernhaushalt sind nur einmalige
oder laufende Zuschüsse der Landkreise an diese Organisationseinheiten oder Ausschüttungen von diesen
Organisationseinheiten enthalten. Ihre Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse sind Anhänge der
Haushaltspläne. Der kommunalrechtliche Beteiligungsbegriff umfasst neben Eigenbetrieben, privatrechtlichen
Gesellschaften, öffentlich-rechtlichen Körperschaften und Anstalten auch Stiftungen und Vereine.
Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 85
Zuverlässige
Hinweise auf den
Ressourceneinsatz