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Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

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Gebühren<br />

beherrschen<br />

Einnahmen<br />

Bauaufsicht<br />

Ansicht 102 zeigt, dass sich die Einnahmen 287 im Jahr 2003 zwischen 1,4 Millionen €<br />

(Landkreis Kassel) und 4,8 Millionen € (Landkreis Darmstadt-Dieburg) bewegten. Die<br />

Ansicht zeigt auch, dass die Gebühren die Einnahmen beherrschten: sie machten zwischen<br />

90 Prozent (Wetteraukreis) und 99 Prozent (Landkreise Kassel und Offenbach)<br />

aus 288 .<br />

Bauaufsicht<br />

Einnahmen und Gebühren 2003<br />

Landkreis<br />

Darmstadt-<br />

Dieburg 1<br />

Landkreis<br />

Kassel<br />

Landkreis<br />

Offenbach<br />

Wetteraukreis<br />

Einnahmen 4.773.364 € 1.408.073 € 2.835.359 € 2.953.701 €<br />

davon Gebühren 4.607.945 € 1.387.653 € 2.810.607 € 2.652.965 €<br />

Anteil der Gebühreneinnahmen 97 % 99 % 99 % 90 %<br />

1 im Landkreis Darmstadt-Dieburg: Erträge; Auflösung Sonderposten 2.084 € nicht enthalten<br />

Quelle: Jahresrechnungen, eigene Berechnungen<br />

Ansicht 102: Bauaufsicht Einnahmen und Gebühren 2003<br />

Zu unterscheiden waren gebührenpflichtige Tatbestände (wie Baugenehmigungen)<br />

und gebührenfreie Tatbestände (wie Wohnungsbauförderung).<br />

Die Höhe der Gebühren können die Landkreise durch Satzung festlegen und dabei von<br />

den Gebührensätzen der Verwaltungskostenordnung abweichen289 . Von diesem Recht<br />

machten alle Landkreise Gebrauch. Die Landkreise Offenbach und Kassel bezogen<br />

keine kalkulatorischen Kosten (wie Abschreibungen) in ihre Gebühren ein. In allen<br />

Landkreisen waren die Gebühren für die Erteilung von Baugenehmigungen gestaffelt.<br />

Die Summen aus Kosten und kalkulatorischen Kosten bewegten sich im Jahr 2003<br />

zwischen 1,8 Millionen € (Landkreis Kassel) und 4,0 Millionen € (Wetteraukreis; vergleiche<br />

Ansicht 103, Summe aus Kosten und kalkulatorischen Kosten 2003).<br />

2001<br />

Kostendeckungsgrad der Bauaufsicht<br />

Landkreis<br />

Darmstadt-<br />

Dieburg<br />

Landkreis<br />

Kassel<br />

Landkreis<br />

Offenbach<br />

Wetteraukreis<br />

Einnahmen 1 3.413.880 € 1.999.273 € 4.887.969 € 3.158.382 €<br />

./. Kosten 2 2.534.330 € 1.803.660 € 2.467.293 € 2.863.889 €<br />

= Kostendeckung I 879.550 € 195.613 € 2.420.676 € 294.493 €<br />

./. kalkulatorische Kosten 21.894 € n.b. 3 n.b. 3 919.581 €<br />

= Kostendeckung II 857.656 € n.e. 4 n.e. 4 - 625.088 €<br />

Kostendeckungsgrad I 5 135 % 111 % 198 % 110 %<br />

Kostendeckungsgrad II 6 134 % n.e. 4 n.e. 4 83 %<br />

287 im Landkreis Darmstadt-Dieburg: Erträge<br />

288 Weitere Einnahmen begründeten Bußgelder und Kostenersatz für Zwangsmaßnahmen.<br />

289 § 1 Hessisches Verwaltungskostengesetz (HVwKostG) - Kostenpflichtige Amtshandlungen<br />

(4) Die Landkreise, die kreisfreien Städte und die kreisangehörigen Gemeinden, denen die Bauaufsicht<br />

übertragen ist, können durch Satzung die Bauaufsichtsgebühren nach ihrem Verwaltungsaufwand festlegen<br />

und dabei von den Gebührensätzen der Verwaltungskostenordnung abweichen.<br />

146 <strong>Sechzehnter</strong> <strong>Zusammenfassender</strong> <strong>Bericht</strong>

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