Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

Umlagen oder
Schlüsselzuweisungen
keine
Ursache für sinkende
Haushaltsstabilität
Hohe Schulden
beruhen auf eigenen
Entscheidungen
Der demografische
Druck ist kein
Problem der Zukunft,
sondern Realität
Folgerung
10.17 Folgerung
Die tendenziell zurückgehende Einnahmekraft der Gemeinden in den Jahren 2002 bis
2004 ist fast ausschließlich auf die Rückgänge bei der Einkommensteuer zurückzuführen.
Im Vergleich zu 1996 wirkten die inflationsbereinigten Schlüsselzuweisungen des
Landes im Prüfungszeitraum entlastend auf die Haushalte der geprüften Kommunen
(vergleiche Seite 202). Ebenso war im Prüfungszeitraum keine höhere Belastung
durch die Kreis- und Schulumlagen festzustellen (vergleiche Seite 204).
Hohe Schulden der Gemeinden und ein nachhaltiger Defizitausweis waren zumeist auf
interne, durch die Gemeinden zu vertretende Faktoren zurückzuführen. Externe Einflüsse
waren, abgesehen von der Stadt Wetter, die hohe Gewerbesteuerrückzahlungen
zu leisten hatte, nicht festzustellen. Diese Erkenntnis wurde zusätzlich durch den
Befund gestützt, dass Einnahmekraft und Schulden der Gemeinden in keinem Zusammenhang
standen. Hohe Schulden waren ausnahmslos auf politische Entscheidungen
in den Gemeinden zurückzuführen, sei es, dass der Umfang der Investitionen und die
damit verbundenen hohen Folgekosten die Einnahmekraft der Kommunen überstiegen
oder dass Gebührenhaushalte subventioniert wurden.
10.18 Bevölkerungsentwicklung und Altersstruktur
Bei der Untersuchung der Bevölkerungsentwicklung standen in der 103. Vergleichenden
Prüfung vor allem zwei Fragen im Vordergrund:
• Sind in den Städten und Gemeinden Wirkungen der demografischen Entwicklung
erkennbar?
• Haben die Städte und Gemeinden gegebenenfalls in ihren Planungen und Strategien
die Änderungen in der demografischen Entwicklung berücksichtigt und
Konzepte und Lösungen für diese Prozesse entwickelt?
Von 1990 bis 2004 nahm die Bevölkerung in den geprüften Kommunen von 164.353
auf 175.156 Einwohner oder um 6,6 Prozent393 zu. Die Betrachtung der absoluten
Zahlen aller geprüften Kommunen könnte den Eindruck erwecken, dass die demografischen
Probleme erst in den kommenden Jahrzehnten zu einer Herausforderung für
Wirtschaft und Politik werden. Jedoch ist festzustellen, dass die Bevölkerung trotz
ihres Wachstums bereits seit 1925 älter wird, wie die Enquete-Kommission des Hessischen
Landtags in ihrem Zwischenbericht darstellte394 .
Seit 1996 nahm in neun Gemeinden395 die Bevölkerung absolut ab. Dabei bestätigen
sich die Erkenntnisse anderer Untersuchungen, dass sich der Schwerpunkt des absoluten
Bevölkerungsrückgangs auf den nordhessischen Raum konzentriert396 . Bei den
Wachstumsgemeinden handelte es sich bis auf zwei Ausnahmen (Großenlüder, Mengerskirchen)
um Gemeinden im Rhein-Main-Gebiet397 mit guter Erreichbarkeit der
dortigen Ballungszentren.
393 Einwohnerzahlen Zweitwohnsitze; Mengerskirchen nur Erstwohnsitze; Daten für Mörlenbach im Zeitraum
1990 bis 1994 geschätzt.
394 Zwischenbericht der Enquete-Kommission: „Demografischer Wandel – Herausforderungen an die Landespolitik“;
Hessischer Landtag 16. Wahlperiode, Drucksache 16/4200 vom 5.7.2005, S. 52
395 Biebesheim am Rhein, Biebertal, Diemelstadt, Felsberg, Sinntal, Spangenberg, Sontra, Volkmarsen und
Wetter
396 Zwischenbericht der Enquete-Kommission: „Demografischer Wandel – Herausforderungen an die Landespolitik“;
Hessischer Landtag 16. Wahlperiode, Drucksache 16/4200 vom 5.7.2005. Berlin-Institut für
Weltbevölkerung und Globale Entwicklung: Deutschland 2020 - Die demografische Zukunft der Nation;
Berlin, 2004. Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung: Die demografische Lage der Nation; Berlin,
2006
397 Niddatal, Rosbach v.d. Höhe, Grävenwiesbach
212 Sechzehnter Zusammenfassender Bericht