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Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

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Belastungen durch Umlagen rückläufig<br />

Die gesamten Steuereinnahmen der Gemeinden betrugen 2004 zwischen 397 € 377 und<br />

783 € 378 je Einwohner. Die allgemeinen Deckungsmittel der Gemeinden lagen 2004<br />

zwischen 581 € und 974 € je Einwohner und die der verfügbaren Deckungsmittel zwischen<br />

381 € und 549 € je Einwohner379 (Ansicht 160).<br />

Die Spannbreite der gesamten Steuereinnahmen lag also bei 386 € und die der allgemeinen<br />

Deckungsmittel mit 393 € je Einwohner annähernd gleich hoch. Die allgemeinen<br />

Deckungsmittel setzen sich fast ausschließlich aus den gesamten Steuereinnahmen<br />

und den Schlüsselzuweisungen des Landes zusammen. Daher zeigt der Vergleich<br />

der Spannbreiten, dass die Schlüsselzuweisungen nicht zur Annäherung der Einnahmen<br />

je Einwohner zwischen den geprüften Gemeinden führten.<br />

Allerdings war die Spannbreite der verfügbaren Deckungsmittel mit 168 € je Einwohner<br />

niedriger. Dies zeigt, dass die Umlagen380 umverteilende Effekte hatten.<br />

10.13 Belastungen durch Umlagen rückläufig<br />

Im Prüfungszeitraum ging die Belastung der Gemeinden durch die zu zahlenden Kreis-<br />

und Schulumlagen 381 insgesamt zurück. Als Indikator für die Belastung wurde das<br />

Verhältnis der Summe der Kreis- und Schulumlagen zu den allgemeinen Deckungsmitteln<br />

der Gemeinden verwendet (Ansicht 161):<br />

Verhältnis der Kreis- und Schulumlagen an den<br />

allgemeinen Deckungsmitteln 2002 und 2004*<br />

Gemeinde / Stadt 2002 2004 Änderung<br />

Rosbach v.d. Höhe 45,1 % 36,0 % - 20,00 %<br />

Biebergemünd 45,0 % 36,4 % - 19,28 %<br />

Großenlüder 39,4 % 33,5 % - 14,87 %<br />

Grävenwiesbach 42,6 % 37,1 % - 12,97 %<br />

Biebertal 43,1 % 38.5 % - 10,61 %<br />

Felsberg 44,4 % 40,2 % - 9,62 %<br />

Mengerskirchen 43,2 % 39,8 % - 7,86 %<br />

Mörlenbach 40,0 % 37,7 % - 5,91 %<br />

Biebesheim am Rhein 37,0 % 35,0 % - 5,60 %<br />

Spangenberg 36,9 % 35,3 % - 4,18 %<br />

Limeshain 41,6 % 40,6 % - 2,43 %<br />

Diemelstadt 37,6 % 36,8 % - 2,17 %<br />

Sontra 42,1 % 41,8 % - 0,66 %<br />

Volkmarsen 34,8 % 34,7 % - 0,34 %<br />

377 Niddatal<br />

378 Rosbach v.d. Höhe<br />

379 jeweils Niddatal (Minimum) und Rosbach v.d. Höhe (Maximum)<br />

380 vor allem die Gewerbesteuerumlage<br />

381 zu den Wirkungen der Gewerbesteuer siehe Zwölfter <strong>Zusammenfassender</strong> <strong>Bericht</strong>, Landtagsdrucksache<br />

16/387, Seite 119<br />

204 <strong>Sechzehnter</strong> <strong>Zusammenfassender</strong> <strong>Bericht</strong>

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