Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

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Einhundertste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2004: Landkreise“ bei vier Landkreisen 1.3 Einhundertste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2004: Landkreise“ bei vier Landkreisen Die Feststellungen von allgemeiner Bedeutung finden sich in Textziffer 8 ab Seite 80. Leitsätze: Der Übergang der kommunalen Haushaltswirtschaft von der Kameralistik zur Doppik erschwert Vergleiche sowohl interkommunal als auch innerhalb von Zeitreihen. Dies ist nach Auffassung der Überörtlichen Prüfung hinzunehmen, weil doppische Abschlüsse unter Informationsgesichtspunkten vorteilhaft sind. In keinem der vier Landkreise waren die Haushalte ausgeglichen. Die zum 31. Dezember 2003 aufgelaufenen Defizite lagen zwischen 8 Millionen € und 17 Millionen €. Dies entsprach 28 € bis 50 € je Einwohner. Alle Landkreise hatten Konsolidierungskonzepte. Diese genügten noch nicht modernen haushalts- und betriebswirtschaftlichen Anforderungen. Allgemeine Rücklagen bestanden zum 31. Dezember 2003 nicht. Die Verschuldung der Landkreise lag zum 31. Dezember 2003 zwischen 125 Millionen € und 341 Millionen €. Dies entsprach 511 € bis 1.145 € je Einwohner. Die Zinsbelastungen in den Kernhaushalten lagen im Jahr 2003 zwischen 3,6 Millionen € und 10,6 Millionen € und betrugen das 6- bis 16fache der häufig im Mittelpunkt von Haushaltsdiskussionen stehenden Zuschüsse an die Volkshochschulen. Den größten Ausgabenblock bildeten 2003 die Leistungen für Jugend und Soziales mit mehr als 308 Millionen € oder 44,3 Prozent der Gesamtausgaben (ohne Landkreis Darmstadt-Dieburg). Knapp drei Viertel dieser Ausgaben waren Transferzahlungen. Den zweitgrößten Ausgabenblock bildeten die Schulen mit mehr als 92 Millionen € oder 13,3 Prozent der Gesamtausgaben (ohne Landkreis Darmstadt-Dieburg). Kurz- und mittelfristig könnten laufende Kosten gesenkt werden. Langfristig könnte eine effizientere Gestaltung und Nutzung von Schulgebäuden die Haushalte entlasten. Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 7
Einhundertste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2004: Landkreise“ bei vier Landkreisen Die Landkreise sollten die Haushaltsgenehmigungsauflagen der Kommunalaufsicht konsequenter umsetzen. In drei der vier Landkreise sind die Sparpotenziale geringer als die strukturellen Defizite. Diese Landkreise stehen vor der Aufgabe, weitere Konzepte und Maßnahmen zur Haushaltssicherung zu entwickeln. 8 Sechzehnter Zusammenfassender Bericht
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