Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

Wirtschafts- und
Strukturförderung
Regionalentwicklung
8.37 Regionalentwicklung
Die freiwillige Aufgabe315 der Regionalentwicklung war in den Landkreisen unterschiedlichen
Organisationseinheiten und Einzelplänen zugeordnet. Die Aufgabenabgrenzung
war nicht einheitlich. Das Prüffeld Regionalentwicklung umfasste neben der
Wirtschafts- und Strukturförderung die Entwicklung des Tourismus, die Kulturförderung
sowie den Bau und die Pflege von Radwegen.
Kommunale Wirtschafts- und Strukturförderung wird bestimmt durch die regionalen
Strukturen, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Region und die politischen Zielvorstellungen.
Da die Landkreise diese Aufgaben freiwillig erfüllen, bestehen grundsätzlich Sparpotenziale
in Höhe des jeweiligen Zuschussbedarfs. Jedoch würde damit die politische
Gestaltungsfähigkeit der Landkreise eingeschränkt.
Aus landkreisindividueller Sicht wurden daher in Ansicht 117 die Zeitreihenanalysen
zugrunde gelegt.
Das landkreisindividuelle Sparpotenzial des Landkreises Kassel in Höhe von 388.000 €
ergibt sich aus der Zeitreihenanalyse und der Senkung der Ausgaben auf den Stand
des Jahres 2001. Diese Senkung markiert keine Untergrenze, da auf die Erfüllung
dieser freiwilligen Aufgabe grundsätzlich in vollem Umfang verzichtet werden könnte.
Im Landkreis Offenbach war mit dem Anstieg des Zuschusses auch eine Erweiterung
der Aufgaben verbunden, so dass daraus kein Sparpotenzial abgeleitet wurde. Bezogen
auf die Kennzahl Zuschuss je Einwohner erreichte der Landkreis Offenbach mit
0,88 € den Referenzwert. Im Wetteraukreis wurde der Zuschussbedarf reduziert, so
dass die Zeitreihenanalyse kein Sparpotenzial zeigt.
Regionalentwicklung 2001 bis 2003
Landkreis
Darmstadt-
Dieburg
Landkreis
Kassel
Landkreis
Offenbach
Wetteraukreis
Zuschussbedarf 2001 - 1 1.064.742 € 179.233 € 656.369 €
Zuschussbedarf 2003 - 1 1.452.985 € 329.284 € 538.247 €
Zuschuss je Einwohner
(Mittelwert 2001 bis 2003)
- 1 5,13 € 0,88 € 1,83 €
1 Im Haushalt gab es keine Stelle oder Organisationseinheit mit diesen speziellen Aufgaben, sondern
eine zentrale Koordination. Die Aufgaben wurden auf die Abteilungen verteilt. Eine Zusammenfassung
war mit angemessenem Aufwand im Verhältnis zu den erwarteten Ergebnissen nicht möglich.
Quelle: Jahresrechnungen, eigene Berechnungen
Ansicht 116: Regionalentwicklung 2001 bis 2003
Die vergleichende Prüfung führte für den Landkreis Kassel zu einem Sparpotenzial in
Höhe von 1.044.000 Millionen € und für den Wetteraukreis in Höhe von 282.000 €. Als
Referenzwert wurde dabei der Zuschuss des Landkreises Offenbach in Höhe von
0,88 € je Einwohner zugrunde gelegt (vergleiche Ansicht 116).
315 vergleiche Bennemann/Beinlich u.a., Kommunalverfassungsrecht Hessen, Anmerkung 15 zu § 2 HKO.
158 Sechzehnter Zusammenfassender Bericht