Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

Einhundertsiebte Prüfung „Haushaltsstruktur 2006: Landeswohlfahrtsverband“
ergriffen. Diese wurden vom Träger begleitet.
Zusammenfassend lässt sich feststellen: Der Landeswohlfahrtsverband Hessen nahm
seine Kontrollfunktion im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung seiner Einrichtungen
wahr. Als großer Träger vergleichbarer Einrichtungen könnte er eine weit stärkere
Steuerungsfunktion ausüben. Durch interne Betriebsvergleiche ließen sich die
Einnahmen- und die Kostenseite der Einrichtungen optimieren.
Da durch den zunehmenden Kostendruck Gefahren für die Qualität der Versorgung
bestanden, wurden die gesetzlichen Anforderungen an die Qualitätssicherung in den
Einrichtungen ausgebaut. Die Leistungserbringer waren zur Sicherung und Weiterentwicklung
der Qualität ihrer Leistungen verpflichtet (§ 135a SGB V) 430 431 . Die Leistungen
müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen
und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden. Zugelassene Krankenhäuser
sind wie auch andere Einrichtungen verpflichtet,
• sich an einrichtungsübergreifenden Maßnahmen der Qualitätssicherung zu beteiligen,
die insbesondere zum Ziel haben, die Ergebnisqualität zu verbessern und
• einrichtungsintern ein Qualitätsmanagement einzuführen und weiterzuentwickeln.
Von allen betroffenen Einrichtungen des Landeswohlfahrtsverbands Hessen lag zum
Prüfungszeitpunkt der gesetzlich vorgeschriebene strukturierte Qualitätsbericht nach
§ 137 Abs. 1 Nr. 6 SGB V432 vor.
Die inhaltliche und graphische Aufbereitung zeigte zwischen den Einrichtungen und in
Teilen zwischen den Betriebszweigen gravierende Unterschiede. Eine einheitliche Marke
„Landeswohlfahrtsverband Hessen“ war nicht zu erkennen (siehe hierzu auch
Ansicht 191 und Ansicht 192).
430 Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung vom 20. Dezember 1988 (Artikel
1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477), zuletzt geändert durch Artikel 2 Nummer 3
des Gesetzes vom 22. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3686).
431 § 135a SGB V - Verpflichtung zur Qualitätssicherung
(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten
Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen
Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.
(2) Vertragsärzte, medizinische Versorgungszentren, zugelassene Krankenhäuser, Erbringer von Vorsorgeleistungen
oder Rehabilitationsmaßnahmen und Einrichtungen, mit denen ein Versorgungsvertrag
nach § 111a besteht, sind nach Maßgabe der §§ 136a , 136b , 137 und 137d verpflichtet,
1. sich an einrichtungsübergreifenden Maßnahmen der Qualitätssicherung zu beteiligen, die insbesondere
zum Ziel haben, die Ergebnisqualität zu verbessern und
2. einrichtungsintern ein Qualitätsmanagement einzuführen und weiterzuentwickeln.
432 § 137 Abs. 1 Nr. 6 SGB V
Inhalt und Umfang eines im Abstand von zwei Jahren zu veröffentlichenden strukturierten Qualitätsberichts
der zugelassenen Krankenhäuser, in dem der Stand der Qualitätssicherung insbesondere unter
Berücksichtigung der Anforderungen nach den Nummern 1 und 2 sowie der Umsetzung der Regelungen
nach Nummer 3 dargestellt wird. Der Bericht hat auch Art und Anzahl der Leistungen des Krankenhauses
auszuweisen. Er ist über den in der Vereinbarung festgelegten Empfängerkreis hinaus von den Landesverbänden
der Krankenkassen und den Verbänden der Ersatzkassen im Internet zu veröffentlichen.
Der Bericht ist erstmals im Jahr 2005 für das Jahr 2004 zu erstellen.
Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 253
Qualität