Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

Steuerung und Gremien
Ausschüsse und Kommissionen des Landeswohlfahrtsverbands Hessen
Verbandsversammlung
Hauptausschuss
Wahlvorbereitungsausschuss
Haushaltssausschuss
Personal- und
Organisationsausschuss
Revisionsausschuss
Ausschuss für Soziales und
Jugendhilfe
Ausschuss für Krankenhäuser und
andere Einrichtungen
Bauausschuss
Satzungs- und Rechtsausschuss
Ausschuss für Parlamentsreform
Verwaltungsausschuss
DV-Kommission
Forstkommission
Schulkommission
Sozialhilfekommission
(zum 31. Dezember 2004 aufgelöst)
Ansicht 188: Ausschüsse und Kommissionen des Landeswohlfahrtsverbands Hessen
Die Arbeit der Verbandsorgane und -gremien war durch folgende Punkte geprägt:
• Die Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen hatte entsprechend
§ 7 Abs. 1 MittelstufenG 75 Mitglieder. Von der Möglichkeit, die Zahl
der Mitglieder auf 65 oder 55 zu reduzieren, wurde kein Gebrauch gemacht.
• Die Oberbürgermeister, Landräte oder die für das Finanzwesen bestellten Beigeordneten
bildeten in der Verbandsversammlung eine Minderheit.
• Die Bedeutung der einzelnen Ausschüsse war unterschiedlich, dies zeigte sich
anhand der Sitzungshäufigkeit und der Zahl der Tagesordnungspunkte. Eigene
Entscheidungskompetenzen der Ausschüsse waren nicht vorgesehen, die Steuerung
wurde daher indirekt über Empfehlungen wahrgenommen.
• In der Struktur der Ausschüsse des Landeswohlfahrtsverbands Hessen spiegeln
sich nicht seine Aufgaben nach § 4 Mittelstufengesetz 421 wider. Nur aus zwei
421 § 4 MittelstufenG
(1) Der Landeswohlfahrtsverband erfüllt die Aufgaben, die ihm durch Gesetz zugewiesen sind. Er ist
Fürsorgeerziehungsbehörde und Träger der Kosten der Fürsorgeerziehung. Der Landeswohlfahrtsverband
erfüllt die der Hauptfürsorgestelle nach dem Schwerbeschädigtengesetz obliegenden Aufgaben
nach Weisung des Sozialministeriums. Soweit Krankenhäuser des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
nach der Krankenhausplanung des Landes auf Grund des Hessischen Krankenhausgesetzes 1989 vom
18. Dezember 1989 (GVBl. I S. 452) für die stationäre Versorgung vorgesehen sind, ist er zu deren
Errichtung und Betrieb verpflichtet.
(2) Dem Landeswohlfahrtsverband können neue Pflichten nur durch Gesetz auferlegt werden; dieses
hat gleichzeitig die Aufbringung der Mittel zu regeln.
(3) Der Landeswohlfahrtsverband kann mit Zustimmung des Ministeriums des Innern und des Sozialmi-
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