Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

Einhundertdritte Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2005: Größere Gemeinden“
10.2 Informationsstand und Prüfungsbeauftragter
Informationsstand: Februar 2005 bis Mai 2006
Prüfungszeitraum: 2002 bis 2004, Bevölkerungsentwicklung von 1990 bis
2004
Zuleitung der Schlussberichte: 22. Juni 2006
Prüfungsbeauftragter: dialogicon GmbH in Hamburg
10.3 Leitsätze
Die Einnahmekraft der geprüften Städte und Gemeinden sank im Prüfungszeitraum
(2002 bis 2004). Ursache war vor allem ein Rückgang der Einnahmen
aus der Einkommensteuer. Da das Gewerbesteueraufkommen im
Prüfungszeitraum stieg, waren die Städte und Gemeinden mit einer geringen
Unternehmensbasis stärker von rückläufigen Einnahmen betroffen. Es
wird zu beobachten sein, ob die sinkenden Einkommensteuereinnahmen
von der Veränderung der Altersstruktur mit verursacht werden.
Insgesamt verschlechterten sich die normierten Haushaltsergebnisse von
2002 bis 2004. Gemeinden mit stabiler Haushaltswirtschaft hatten geringere
Überschüsse, in Gemeinden mit Haushaltsdefiziten stiegen die Defizite.
Dies war bei 12 von 19 Gemeinden 366 der Fall. In zwei Gemeinden 367 verbesserte
sich die Haushaltslage in allen drei Haushaltsjahren. Abgesehen
von drei Gemeinden 368 beruhten die Haushaltsverschlechterungen auf geringeren
Einnahmen.
Der nicht durch Wasser- oder Abwassergebühren refinanzierbare Schuldenstand
stieg von Ende 2002 bis Ende 2004 um fast 23 Prozent.
Die Zuweisungen des Landes stiegen, auch nach Berücksichtigung der
Preissteigerungen, von 1996 bis zum Mittelwert des Prüfungszeitraums an.
Die von den Städten und Gemeinden zu leistenden Kreis- und Schulumlagen
führten 2002 bis 2004 insgesamt nicht zu zusätzlichen Belastungen; vierzehn
369 der achtzehn 370 Städte und Gemeinden waren 2004 geringer belastet.
Hohe Schulden waren vor allem auf politische Entscheidungen in den Gemeinden
zurückzuführen. Diese lassen sich in drei Ursachenkategorien einteilen:
Der Umfang der Investitionen und die damit verbundenen hohen
Folgekosten überstiegen die Einnahmekraft der Kommunen. Gebührenhaushalte
wurden unverhältnismäßig hoch subventioniert. Auf Haushaltsdefizite
wurden nicht mit ausreichenden Konsolidierungsmaßnahmen reagiert.
Seit 1996 sinkt die Bevölkerungszahl in neun 371 von zwanzig Gemeinden.
Bis einschließlich 1995 hatten noch einzelne Gemeinden steigende Kinderzahlen.
Das Bild änderte sich im Jahr 1996; seit diesem Jahr sank die Kinderzahl
in allen Gemeinden. Daher stehen die Gemeinden vor der Entschei-
366 Biebesheim am Rhein, Breuberg, Fürth im Odenwald, Limeshain, Mengerskirchen, Mörlenbach, Niddatal,
Sinntal, Sontra, Spangenberg, Staufenberg und Volkmarsen
367 Biebergemünd und Felsberg
368 Spangenberg, Staufenberg und Volkmarsen
369 Biebergemünd, Biebertal, Biebesheim am Rhein, Diemelstadt, Felsberg, Grävenwiesbach, Großenlüder,
Limeshain, Mengerskirchen, Mörlenbach, Rosbach v.d. Höhe, Sontra, Spangenberg, Volkmarsen
370 aufgrund von Sonderentwicklungen im Jahre 2004 ohne Breuberg und Wetter
371 Biebesheim am Rhein, Biebertal, Diemelstadt, Felsberg, Sinntal, Spangenberg, Sontra, Volkmarsen und
Wetter
Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 197
Seiten 199, 200
Seiten 206, 211
Seite 209
Seiten 202, 204
Seiten 212, 222
Seite 212
Seite 216