Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

Neunundneunzigste Vergleichende Prüfung „Sozialhilfe: Krankheitskosten“
Zahl der
Berechtigten
Externe
Krankheitskosten
Datenlage
Befasste
Mitarbeiter*
Zahl der
Leistungsempfänger
Zahl der
Fälle
Kosten
je Fall 96
Landkreis Fulda √ √ √ - - -
Stadt Fulda √ √ √ - - -
Landkreis Gießen - √ √ - - -
Stadt Gießen - √ √ - - -
Landkreis
Groß-Gerau
- √ √ - - -
Stadt Hanau √ √ √ - - -
Hochtaunuskreis √ √ √ √ √ √
Lahn-Dill-Kreis - √ √ - - -
Main-Kinzig-Kreis √ √ √ √ √ √
Landkreis
Marburg-
Biedenkopf
- √ √ - - -
Stadt Marburg - √ √ - - -
Stadt Rüsselsheim - √ √ - - -
Stadt Wetzlar - √ √ - √ √
* nach Eingruppierung und Arbeitszeit
√ = vorgelegt
- = nicht vorgelegt
Quelle: Eigene Auswertungen
Ansicht 35: Datenlage
11 von 13 kommunalen Körperschaften konnten aufgrund ihrer nur begrenzten Datenkenntnis
die Entwicklung und Struktur der Krankheitskosten nicht analysieren. Die
dafür notwendigen Daten waren weder lückenlos noch elektronisch verarbeitbar erfasst.
Aus Sicht der kommunalen Körperschaften waren die Erfassung und Verfügbarkeit
dieser Daten unter den gegebenen Umständen nicht möglich. Etwaige Sparpotenziale
konnten daher nicht erkannt werden (vergleiche § 92 Abs. 2 HGO97 ). Die Datenlage
im Hochtaunuskreis und im Main-Kinzig-Kreis zeigt , dass bei entsprechender
Organisation der Verwaltung umfassende Datenkenntnis möglich ist.
Aufgrund der nicht vorgelegten Daten waren vergleichende Analysen mit den Versicherten
der GKV nicht möglich.
Vollständige Daten sind kein Selbstzweck. Sie bilden die Voraussetzung dafür, dass
kommunale Körperschaften ihr Verwaltungshandeln selbstkritisch begleiten. Damit
legen sie die Grundlage einer effektiven Verwaltungssteuerung, die ihrerseits Bedingung
für wirtschaftliches Vorgehen ist. Zudem sichern diese Daten den Kreistagen und
Stadtverordnetenversammlungen die Ausübung ihrer gesetzlichen Überwachungsfunktion
(vergleiche § 29 Abs. 2 Satz 1 HKO sowie § 50 Abs. 2 Satz 1 HGO98 ). Schließlich
stellen die kommunalen Körperschaften durch vollständige Daten ihre Prüfungsfähigkeit
sicher. Diese ist Voraussetzung dafür, dass die kommunalen Körperschaften ihren
gesetzlichen Verpflichtungen als Adressaten der Prüfung entsprechen können (§ 5
96 Jede Inanspruchnahme ambulanter oder stationärer Leistungen von einer Person
97 § 92 Abs. 2 HGO: Die Haushaltswirtschaft ist sparsam und wirtschaftlich zu führen.
98 § 29 Abs. 2 Satz 1 HKO: Der Kreistag überwacht die gesamte Verwaltung des Landkreises und die
Geschäftsführung des Kreisausschusses, insbesondere die Verwendung der Kreiseinnahmen.
§ 50 Abs. 2 Satz 1 HGO: Die Gemeindevertretung überwacht die gesamte Verwaltung der Gemeinde
und die Geschäftsführung des Gemeindevorstands, insbesondere die Verwendung der Gemeindeeinnahmen.
Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 61
Steuerung erfordert
Datenkenntnis