Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

Einhundertdritte Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2005: Größere Gemeinden“
kann, das Defizit deutlich zu reduzieren.
Dass bei vergleichbarer Einnahmekraft auch Überschüsse erwirtschaftet werden können,
zeigen vier Gemeinden der Vergleichenden Prüfung. Sinntal, Mengerskirchen,
Großenlüder und Biebergemünd konnten in allen geprüften Haushaltsjahren deutliche
Überschüsse im Verwaltungshaushalt erwirtschaften.
10.15 Entwicklung der Schulden
Unter den Schulden der Gemeinden werden die Kredite der kommunalen Haushalte387 einschließlich aller Fehlbeträge bis zum Jahresende 2004, aber ohne Schulden der
Gebührenhaushalte, verstanden.
Neben dem Fehlbetrag zum Jahresende 2001 wurden auch die Fehlbeträge des Prüfungszeitraums
2002 bis 2004 berücksichtigt, um die betriebswirtschaftlich relevanten
Schulden darzustellen. Das bedeutet, dass zusätzlich zu den in den Haushalten 2004
spätestens zu veranschlagenden Fehlbeträgen des Jahres 2001388 auch die Fehlbeträge
bis zum Ende des Jahres 2004 einzubeziehen waren.
Schulden der Gebührenhaushalte blieben unberücksichtigt, da sie über Gebühren refinanzierbar
sind. Zudem war ihre Vergleichbarkeit eingeschränkt, denn die Schulden
der Gebührenhaushalte sind bei Regiebetrieben, nicht jedoch bei Eigenbetrieben oder
Zweckverbandslösungen Teil des kommunalen Haushalts.
Der Schuldenstand von 19 der geprüften Gemeinden389 stieg von 84 Millionen € im
Jahr 2002 um insgesamt 19,2 Millionen € oder 22,7 Prozent auf 104 Millionen € im
Jahr 2004.
Drei Gemeinden – Grävenwiesbach, Mengerskirchen und Mörlenbach – senkten im
Prüfungszeitraum ihre Schulden (Ansicht 166) 390 .
Von 2002 bis 2004 stiegen die Schulden in Rosbach v.d. Höhe und Großenlüder mit 61
und 81 Prozent am stärksten. In Diemelstadt stiegen die Schulden um 56 Prozent. Die
Werte für Breuberg und Wetter waren aufgrund von Sonderentwicklungen nicht aussagekräftig;
Breuberg wurde im Jahr 2005 schuldenfrei. Lässt man diese beiden Gemeinden
unberücksichtigt, so stiegen in 11 von 17 Gemeinden binnen zweier Jahre
die Schulden um mehr als zehn Prozent an (Ansicht 166).
Schulden 2002 und 2004
2002 2004 Differenz Änderung
Mengerskirchen 2.149.556 € 1.372.082 € -777.474 € -36,2 %
Grävenwiesbach 6.617.716 € 5.863.629 € -754.087 € -11,4 %
Mörlenbach 1.918.623 € 1.732.001 € -186.622 € -9,7 %
Limeshain 1.484.33 € 1.482.386 € -1.951 € -0,1 %
Volkmarsen 10.565.536 € 10.911.466 € 345.930 € 3,3 %
Biebergemünd 3.600.212 € 3.817.762 € 217.550 € 6,0 %
Biebertal 4.883.797 € 5.435.597 € 551.800 € 11,3 %
Niddatal 4.417.567 € 4.936.550 € 518.983 € 11,8 %
Staufenberg 12.141.194 € 14.030.356 € 1.889.162 € 15,6 %
387 Schulden von Eigenbetrieben, Zweckverbänden oder Betrieben in privater Rechtsform werden an dieser
Stelle nicht betrachtet.
388 § 23 Satz 1 GemHVO - Deckung von Fehlbeträgen
Ein Fehlbetrag soll unverzüglich gedeckt werden; er ist spätestes im dritten dem Haushaltsjahr folgenden
Jahr zu veranschlagen.
389 ohne Fürth / Odenwald. Die Gemeinde hatte 2004 einen Eigenbetrieb gegründet. Für die Jahre 2002
und 2003 konnten für den damaligen Regiebetrieb keine ausreichenden Daten ermittelt werden.
390 Hinzu kommt der geringe Rückgang in Limeshain.
Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 209
Stabile Haushalte mit
guten Leistungen für
den Bürger vereinbar
Höhe der Schulden
Schuldenstand stieg
in zwei Jahren um
fast 23 Prozent