Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

• Rücklagenbestand 168
• Kredite 169
• Zinsausgaben 170
Einhundertste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2004: Landkreise“
8.14 Haushaltsstabilität: Betrachtung der Frühwarnindikatoren
Das Überschreiten einer Warngrenze kann auf Schwierigkeiten bei der Haushaltsstabilität
hindeuten.
Ausprägungen und Entwicklungen der Frühwarnindikatoren in den Landkreisen sind in
Ansicht 43 zusammengefasst.
Jahr oder Zeitpunkt
Frühwarnindikatoren für die Haushaltsstabilität
Landkreis
Darmstadt-
Dieburg
Landkreis
Kassel
Landkreis
Offenbach
Normiertes Haushaltsergebnis in Prozent der allgemeinen Deckungsmittel
ohne Fehlbedarfsabdeckung für Vorjahre
1. Warngrenze: < 8 %
2. Warngrenze: < 0 %
Wetteraukreis
1999 -2 % -7 % -1 % 0 %
2003 n.e. 1 -11 % -10 % 0 %
168 Anteil des Bestands der Allgemeinen Rücklage an gesetzlicher Mindestrücklage: Die Warngrenze ist
erreicht, wenn sich diese Rücklage lediglich auf den gesetzlichen Mindestbetrag beläuft, das heißt, zwei
Prozent der durchschnittlichen Ausgaben des Verwaltungshaushalts der letzten drei Jahre gemäß § 20
Abs. 2 GemHVO.
vergleiche § 52 HKO in Verbindung mit § 106 HGO sowie § 20 Abs. 2 GemHVO
§ 52 Hessische Landkreisordnung (HKO) - Wirtschaftsführung:
(1) Für die Wirtschaftsführung des Landkreises gelten die Bestimmungen des Sechsten Teils der Hessischen
Gemeindeordnung und der dazu erlassenen Übergangs- und Durchführungsbestimmungen mit
Ausnahme des § 93 Abs. 2 Nr. 2 und der §§ 119 und 129 der Hessischen Gemeindeordnung entsprechend.
...
§ 106 Hessische Gemeindeordnung (HGO) - Rücklagen:
Die Gemeinde hat zur Sicherung der Haushaltswirtschaft und für Zwecke des Vermögenshaushalts
Rücklagen in angemessener Höhe zu bilden. Rücklagen für andere Zwecke sind zulässig. Die Bildung
von Rücklagen darf, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist, nur unterbleiben, wenn andernfalls der
Ausgleich des Haushalts gefährdet wäre.
§ 20 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen:
(2) Die allgemeine Rücklage soll die rechtzeitige Leistung von Ausgaben sichern (Betriebsmittel der Kasse).
Zu diesem Zweck muss ein Betrag vorhanden sein, der sich in der Regel auf mindestens zwei vom
Hundert der Ausgaben des Verwaltungshaushalts nach dem Durchschnitt der drei dem Haushaltsjahr
vorangehenden Jahre beläuft.
169 Warngrenze: Rechnerische Kreditlaufzeit als Verhältnis der Summe aller Kredite zur ordentlichen Tilgung
in Anlehnung an die durchschnittliche Nutzungsdauer kommunaler Investitionen überschreitet 20 Jahre.
Dahinter steht die Annahme, dass bei längeren Kreditlaufzeiten der Schuldendienst noch andauert, obwohl
die finanzierten Investitionsgüter nicht mehr genutzt werden.
170 Anteil der Zinsausgaben der Kommunen an den allgemeinen Deckungsmitteln: Die Warngrenze wird
überschritten, wenn die Zinsausgaben zehn Prozent der allgemeinen Deckungsmittel überschreiten.
Hierbei werden die Zinsausgaben für die Kredite im Haushalt und die Kassenkredite berücksichtigt; nicht
berücksichtigt werden die Zinsausgaben der Beteiligungen der Landkreise, da diesen auch Einnahmen
der Beteiligungen gegenüberstehen.
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