Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

8.12 Haushaltsdefizite
Einhundertste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2004: Landkreise“
Die kommunale Handlungsfähigkeit setzt den dauerhaften Haushaltsausgleich voraus.
Ansicht 41 bildet die Haushaltsergebnisse der Landkreise ohne Berücksichtigung des
Ausgleichs von Defiziten aus Vorjahren 162 für einen Zehnjahreszeitraum ab. Der Landkreis
Darmstadt-Dieburg konnte seinen Haushalt in drei Jahren nicht ausgleichen, der
Landkreis Kassel in sechs Jahren, der Landkreis Offenbach in fünf Jahren und der
Wetteraukreis in vier Jahren.
Landkreis
Darmstadt-
Dieburg
Fehlbeträge und Überschüsse
1994 bis 2003
Landkreis Kassel Landkreis
Offenbach
Wetteraukreis
1994 0 € - 6.267.000 € 0 € - 653.000 €
1995 0 € - 9.265.000 € - 3.413.000 € 1.771.000 €
1996 0 € 137.000 € - 11.142.000 € - 6.281.000 €
1997 0 € - 3.454.000 € - 6.821.000 € - 3.973.000 €
1998 - 965.000 € - 8.687.000 € - 5.063.000 € - 4.660.000 €
1999 - 1.994.000 € - 6.806.000 € 4.413.000 € 2.319.000 €
2000 2.959.000 € 3.553.000 € 6.821.000 € 7.108.000 €
2001 3.657.000 € 2.422.000 € 8.476.000 € 7.332.000 €
2002 6.196.000 € 31.770.000 € 6.729.000 € 3.318.000 €
2003 - 18.028.000 € - 12.186.000 € - 16.855.000 € 1.595.000 €
Anmerkung: Beträge auf volle Tausend € gerundet
Quelle: Jahresrechnungen, eigene Berechnungen
Ansicht 41: Fehlbeträge und Überschüsse 1994 bis 2003
Die aufgelaufenen Defizite der Landkreise wurden in Ansicht 42 zur besseren Vergleichbarkeit
über einen Zehnjahreszeitraum zusammengefasst.
• Haushaltsjahre mit negativem Ergebnis erhöhen das aufgelaufene Defizit.
• Haushaltsjahre mit positivem Ergebnis mindern das aufgelaufene Defizit.
Die aufgelaufenen Defizite erreichten im Jahr 1999 mit fast 96 Millionen € 163 ihren
Höhepunkt.
Bis zum Jahr 2002 bauten die Landkreise Darmstadt-Dieburg, Kassel und Offenbach
ihre aufgelaufenen Defizite vollständig ab. Der Wetteraukreis reduzierte sein aufgelaufenes
Defizit. Für diese Entwicklung waren verschiedene Einnahme- und Ausgabearten
ursächlich164 , die sich zudem in den Landkreisen unterschiedlich auswirkten. In einem
162 § 23 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Deckung von Fehlbeträgen:
Ein Fehlbetrag soll unverzüglich gedeckt werden; er ist spätestens im dritten dem Haushaltsjahr folgenden
Jahr zu veranschlagen. Ein nach § 100 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung entstandener
Fehlbetrag ist im folgenden Jahr zu decken.
163 Landkreis Darmstadt-Dieburg 3 Mio. €; Landkreis Kassel 37,8 Mio. €; Landkreis Offenbach 22 Mio. €;
Wetteraukreis 33 Mio. €
164 So stiegen im Landkreis Darmstadt-Dieburg die Gebühren und Entgelte sowie die Einnahmen aus der
Kreisumlage und aus Verwaltung und Betrieb (wie Mieten und Pachten, Erstattungen von Verwaltungsund
Betriebsaufwand, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke). Im Landkreis Kassel stiegen
die Schlüsselzuweisungen und die Einnahmen aus der Kreisumlage. Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
sanken, wie auch im Landkreis Offenbach. Dort stiegen die Einnahmen aus Gebühren
und Entgelten. Im Wetteraukreis sanken die Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Einnahmen
aus der Kreisumlage erhöhten sich.
Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 89
Handlungsfähigkeit
verlangt
Haushaltsausgleich
Laufende Defizite im
Zehnjahreszeitraum
Aufgelaufene Defizite
von bis zu
96 Millionen €