Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

Einhundertste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2004: Landkreise“
fasste häusliche Pflege, Hilfsmittel, teilstationäre Pflege, Kurzzeitpflege und vollstationäre
Pflege (§ 68 Abs. 2 BSHG262 ). Gegenstand dieser Prüfung war die vollstationäre
Pflege.
Die Landkreise gaben je Fall zwischen 8.912 € (Wetteraukreis) und 10.621 €
(Landkreis Darmstadt-Dieburg) für diese Leistungen aus. Gelänge es allen Landkreisen,
die Ausgaben je Fall auf 8.912 € zu senken, ergäben sich Sparpotenziale
bis zu 540.000 € (vergleiche Ansicht 87):
Sparpotenzial
„Hilfe zur Pflege“ 2003
Landkreis
Darmstadt-
Dieburg
Landkreis
Kassel
Landkreis
Offenbach
Wetteraukreis
Kosten 3.356.000 € 5.615.000 € 4.798.000 € 5.879.000 €
Einnahmen 0 € 1 k.A. 2 0 € 1 1.049.000 € 3
Nettokosten 3.356.000 € 5.615.000 € 4.798.000 € 4.830.000 €
Fälle 316 597 512 542
nach Nettoprinzip 4 316 k.A. 2 512 395
nach Bruttoprinzip 4 0 k.A. 2 0 147
Ausgaben je Fall 10.621 € 9.405 € 9.370 € 8.912 €
Ausgaben
bei Referenzwert „8.912 €“
2.816.000 € 5.320.000 € 4.563.000 € 4.830.000 €
Sparpotenzial 540.000 € 295.000 € 235.000 € 0 €
Differenzen rundungsbedingt
1
Die Landkreise Darmstadt-Dieburg und Offenbach rechneten nach dem Nettoprinzip ab: Die
Hilfebedürftigen zahlten Renten und Pflegegelder an das Pflegeheim. Die Landkreise übernahmen den
Restbetrag.
2
keine Angabe. Der Landkreis Kassel rechnete sowohl nach dem Brutto- als auch nach dem Nettoprinzip
ab. Er konnte keine Zuordnung vorlegen.
3
Der Wetteraukreis rechnete zum Teil nach dem Bruttoprinzip ab: Er zahlte die Pflegekosten und
vereinnahmte Renten und Pflegegelder. Für Neufälle stellte er im Jahr 1996 auf das Nettoprinzip um.
4
Die Abrechnung der Fallzahlen nach dem Nettoprinzip bedeutet, dass die als Einkommen gerechneten
Renten sowie Pflegegelder des Unterstützten direkt an das Pflegeheim gezahlt werden. Der Landkreis
übernimmt hier den Restbetrag. Im Falle des Bruttoprinzips zahlt der Landkreis die gesamten
Pflegekosten und zieht nachträglich die Renten und Pflegegelder ein.
Quelle: Jahresrechnungen, amtliche Statistik, eigene Berechnungen
Ansicht 87: Sparpotenzial „Hilfe zur Pflege“ 2003
• Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder
Rechtlichen Grundlagen sind die §§ 35a, 39, 40, 69 Abs. 1 Satz 2 SGB VIII sowie
Örtliche Träger der Sozialhilfe sind die kreisfreien Städte und die Landkreise; sie führen die Sozialhilfe
als Selbstverwaltungsangelegenheit durch.
Seit 1. Januar 2005 beruht die Trägerschaft der Landkreise auf §§ 97 Abs. 1; 3 Abs. 2 SGB XII i.V.m.
§ 1 HAG / SGB XII:
§ 97 SGB XII - Sachliche Zuständigkeit
Für die Sozialhilfe sachlich zuständig ist der örtliche Träger der Sozialhilfe, soweit nicht der überörtliche
Träger sachlich zuständig ist.
§ 3 SGB XII - Träger der Sozialhilfe
Örtliche Träger der Sozialhilfe sind die kreisfreien Städte und die Kreise, soweit nicht nach Landesrecht
etwas anderes bestimmt wird. …
§ 1 HAG / SGB XII - Örtliche Träger der Sozialhilfe
Örtliche Träger der Sozialhilfe nach § 3 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind die kreisfreien
Städte und die Landkreise; sie führen die Sozialhilfe als Selbstverwaltungsangelegenheit durch.
262 Ab 1. Januar 2005 vergleiche § 61 Abs. 2 SGB XII.
Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 133