Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 2006 - Hessischer ...

Einhundertdritte Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2005: Größere Gemeinden“
tel im Jahr 2004. Dabei sind mögliche künftig anfallende Fehlbeträge 391 nicht
berücksichtigt (Ansicht 167).
10.16 Faktoren für Schulden von Städten und Gemeinden
Aus der Analyse der Haushaltsstruktur ließen sich zwei zentrale Faktoren für schwierige
Haushaltssituationen mit ansteigenden Schulden (Verschuldungsspirale) einzelner
Gemeinden ableiten:
Investitionsfalle
Werden hohe Investitionskosten beispielsweise für Liegenschaften durch Schulden
finanziert, sind in den Haushalten über Jahre Zins- und Tilgungsausgaben zu
veranschlagen. Bei hohen Schulden kann der allgemeine Haushalt durch Zins- und
Tilgungszahlungen so stark belastet sein, dass die Einnahmen nicht mehr ausreichen,
um das Leistungsangebot für die Bürger und den Schuldendienst zu decken.
Dies führt zu neuen Fehlbeträgen mit weiteren Haushaltsbelastungen, die mittelfristig
nicht mehr beherrscht werden können.
Die Investitionsfalle führte in Volkmarsen zu den in der Prüfung festgestellten
Haushaltsdefiziten und zu den hohen Schulden: Volkmarsen hatte Ende der neunziger
Jahre Rathaus und Freibad umfangreich saniert. Diese Millioneninvestitionen
verursachten die Verschuldungsspirale der Stadt.
• Subventionsfalle
Ein ähnlicher Mechanismus ist bei defizitären Gebührenhaushalten erkennbar.
Analog zur geschilderten Investitionsfalle kann ein nicht durch Gebühren gedeckter
Gebührenhaushalt zu nicht beherrschbaren Fehlbeträgen führen. Fortwährend
hohe Zuschüsse des allgemeinen Haushalts zur Schließung des nicht gedeckten
Gebührenhaushalts können zu Fehlbeträgen führen, die der Gemeinde keinen
Haushaltausgleich ermöglichen.
Der defizitäre Gebührenhaushalt trug in Spangenberg zu den erheblichen Defiziten
bei, die den Haushalt trotz einer vergleichsweise guten Einnahmekraft in eine Verschuldungsspirale
führten.
In Spangenberg und Volkmarsen traten aus diesen Gründen kaum noch aus eigener
Kraft stabilisierbare Haushaltssituationen ein.
Bei anderen Gemeinden sind ähnliche Entwicklungen zu befürchten:
• Drohende Investitionsfalle
Großenlüder erwirtschaftete einen hohen Haushaltsüberschuss. Besonders durch
den Bau eines neuen Bürgerhauses stiegen die Schulden von 2002 bis 2004 um
81 Prozent (Ansicht 166) an. Des Weiteren waren umfangreiche Baugebiete ausgewiesen
worden. Beides birgt die Gefahr, dass anfallende Betriebskosten und
Ausgaben für Zins- und Tilgungszahlungen zu einem Verlust der Freien Spitze führen.
Gegenwärtig hat die Gemeinde noch ausreichende Spielräume, um dieser
Entwicklung entgegenzusteuern.
• Drohende Subventionsfalle
Diemelstadt subventionierte die Gebührenhaushalte. Mit einem im Jahr 2004 beschlossenen
Konsolidierungsprogramm392 wurde zwar Fehlbeträgen entgegengesteuert.
Trotzdem bleibt ein Ausgleich der Gebührenhaushalte geboten, um eine
nachhaltige Konsolidierung zu erreichen.
391 Die jahresbezogenen Fehlbeträge betrugen durchschnittlich 1,13 Mio. € (2002 bis 2004).
392 mit ab 2005 wirksamen Maßnahmen
Sechzehnter Zusammenfassender Bericht 211