GEK Report: Heil- und Hilfsmittel-Report 2006 - Presse

dukten möglich. Als Beispiel sei hier die Autoindustrie genannt; die
Crashtauglichkeit mehrerer PKW ist nur auf Basis des allgemein anerkannten
NCAP-Crashtest vergleichbar, weil hier Fahrzeuge immer
nach gleichen Kriterien überprüft werden. Ein Crashverhalten auf Basis
unterschiedlicher Prüfmethoden oder auf Basis von Herstellerangaben
würde einen Vergleich unmöglich machen. Gleiches gilt für den Vergleich
des Benzinverbrauchs eines Fahrzeuges. Dieser Vergleich ist auch nur
dann möglich, wenn die Hersteller ihre Angaben unter Verwendung
einer Norm machen. Nichts anderes ermöglichen die Qualitätsstandards
bezogen auf den therapeutischen Nutzen, die Funktions- bzw. Gebrauchstauglichkeit
und Qualität. Dabei spielen unter anderem auch Kriterien
wie Langzeitstabilität und Haltbarkeit eines Hilfsmittels eine große Rolle.
Ohne solche Qualitätsstandards könnte die Krankenversicherung das
Hilfsmittelgeschäft nicht ausreichend betreiben, da entscheidende Kriterien
für die wirtschaftliche Bewertung von Produkten fehlen würden, d.h.
eine Zuordnung von Produkten mit gleichen Wirkungen in Festbetragsgruppen
oder in Vertragspreisgruppen wäre nicht denkbar.
Im Rahmen des MPG obliegt es zunächst dem Hersteller (sofern es
sich, wie bei den meisten Hilfsmitteln der Fall, um Medizinprodukte der
Risikoklasse 1 handelt), die Bewertung der Produkte nach eigenen Kriterien
durchzuführen, ohne Rücksicht auf normierte oder vorgegebene
Prüfnormen oder Prüfparameter nehmen zu müssen. Die so ermittelten
Ergebnisse dürften schwerlich vergleichbar sein.
Das CE-Zeichen kann aufgrund der fehlenden Vergleichbarkeit der
bewerteten Produkte und der unterschiedlichen Zielrichtung daher im
Sinne der Gesetzlichen Krankenversicherung nicht als ausreichendes
Kriterium zur leistungsrechtlichen und sozialmedizinischen Bewertung
dienen, da eine sachgerechte Zuordnung zu Produktgruppen und
Produktarten mit gleicher Zielsetzung so nicht möglich ist. Es bietet jedoch
eine anerkannte Bewertungsgrundlage zur Sicherheit und Anwendbarkeit
von Produkten, ohne jedoch dabei auf die Besonderheiten
der häuslichen Anwendung durch medizinische Laien einzugehen.
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