GEK Report: Heil- und Hilfsmittel-Report 2006 - Presse

Leistungspflicht Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel?
Abgrenzungsprobleme in der Praxis
Die beiden Sozialgesetze SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung)
und SGB XI (Gesetzliche Pflegeversicherung) regeln zwar grundlegend
die Leistungspflicht für Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel, sie lassen jedoch
eine Detaildefinition vermissen. Aus diesem Grunde haben die Spitzenverbände
der Kranken- und Pflegekassen in ihren gemeinsamen leistungsrechtlichen
Rundschreiben im Detail definiert, welche Produkte wann
durch welche Sozialversicherung finanziert werden können. So regelt
der § 33 SGB V die Leistungspflicht bei Hilfsmitteln der Gesetzlichen
Krankenversicherung und der § 40 SGB XI die Leistungspflicht von
Pflegehilfsmitteln und technischen Hilfen.
Hilfsmittel der GKV sind sächliche Produkte, die dem Behinderungsausgleich,
der Krankenbehandlung, der Verschlimmerung einer Krankheit
oder der Vorbeugung einer drohenden Behinderung oder Krankheit
dienen. Sie werden vom Versicherten selbst in seiner häuslichen Umgebung
eingesetzt und sind an die Bedürfnisse der kranken oder behinderten
Menschen angepasst oder speziell für sie angefertigt worden.
Die Anwendung erfolgt stets durch den medizinischen Laien und die
Abgabe erfolgt vom Leistungserbringer, nachdem ein Arzt zuvor eine
entsprechende Verordnung ausgestellt hat. Auf solche Produkte hat der
Versicherte der GKV gemäß Sozialgesetzbuch V einen Anspruch.
Pflegehilfsmittel sind sächliche und/oder technische Produkte, die der
Erleichterung der Pflege, der Linderung von Beschwerden im Rahmen
der Pflege sowie einer selbständigen Lebensführung dienen. Auch
diese Produkte werden im häuslichen Bereich des Pflegebedürftigen
eingesetzt, wobei aber nicht nur er, sondern auch Hilfspersonen von
solchen Produkten profitieren können. Auch Pflegehilfsmittel werden von
zugelassenen Leistungserbringern abgegeben, eine ärztliche Verordnung
ist aber nicht erforderlich.
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