GEK Report: Heil- und Hilfsmittel-Report 2006 - Presse

Rahmenempfehlungen
Die Rahmenempfehlungen werden zwischen den Spitzenverbänden der
gesetzlichen Krankenkassen und der maßgeblichen Spitzenorganisationen
der Heilmittelerbringer auf Bundesebene vereinbart. Sie sollen unter
Berücksichtigung der Richtlinien einen einheitlichen Standard bezogen
auf die Heilmittelerbringung definieren.
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§ 125 Abs. 1 Satz 4 SGB V
In den Rahmenempfehlungen sind insbesondere zu regeln:
1. Inhalt der einzelnen Heilmittel einschließlich Umfang und Häufigkeit
ihrer Anwendung im Regelfall sowie deren Regelbehandlungszeit,
2. Maßnahmen zur Fortbildung und Qualitätssicherung, die die
Qualität der Behandlung, der Versorgungsabläufe und der
Behandlungsergebnisse umfassen,
3. Inhalt und Umfang der Zusammenarbeit des Heilmittelerbringers
mit dem verordnenden Vertragsarzt,
4. Maßnahmen der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung und
deren Prüfung und
5. Vorgaben für Vergütungsstrukturen.
Rahmenvorgaben
Zur Steuerung der Heilmittelausgaben legen die Spitzenverbände der
Krankenkassen und die Kassenärztliche Bundesvereinigung jährlich
Vorgaben für den Abschluss regionaler Heilmittel-Vereinbarungen fest.
Die Rahmenvorgaben enthalten KV-bezogene Ausgabenvolumina nach
§ 84 Abs. 7 in Verbindung mit Abs. 8 SGB V. Für das Jahr 2006 sollen
demnach die Ausgaben für Heilmittel bundesweit 3,25 Mrd. Euro nicht
überschreiten. Im Jahr 2004 betrug das gesamte Ausgabenvolumen
noch 3,45 Mrd. Euro. Erstmalig erfolgte die Festlegung der Rahmenvor-