Jahresgutachten 1987/88 - Sachverständigenrat zur Begutachtung ...

Drucksache 11/1317 Deutscher Bundestag - 11. Wahlperiode
vernachlässigen zu können, zumal die Differenz im
Unschärfebereich derartiger Vorausschätzungen liegen
dürfte.
Für die Jahre 1989 bis 1992 unterstellen wir in vier
Varianten Zuwachsraten des nominalen Bruttosozialprodukts
von 4 \12 vH, 4 vH, 3 \12 vH und 3 vH sowie für
den Ausgabenzuwachs drei Möglichkeiten mit 3 vH,
2 \12 vH und 2 vH jährlich. Die Einnahmenentwick­
Jung haben wir für die Jahre 1989 bis 1991 unter
Berücksichtigung der Steuerquoten berechnet, die
sich aus den Ansätzen des Arbeitskreises Steuerschätzungen
ergeben. Diese Steuerquoten sind zwar nur
für den Expansionspfad von 4 V2 vH ermittelt worden,
doch dürften sich nach überschlägigen Berechnungen
keine gravierenden Fehler einschleichen, wenn die
Einnahmenentwicklung auch für einen Zuwachs des
nominalen Bruttosozialproduktsvon 4 vH, 3 \12 vH und
3 vH jährlich auf der Grundlage dieser Steuerquoten
geschätzt wird. Für die Einnahmen des Jahres 1992
wird jeweils ein Anstieg parallel zum Bruttosozialprodukt
zugrunde gelegt.
287. Das Steuersenkungspotential im Jahre 1990 errechnet
sich aus der Gegenüberstellung des Finanzierungsdefizits,
das sich jeweils ohne Berücksichtigung
der Nettoentlastung aus der Steuerreform ergibt, mit
der auf der Basis einer Kreditfinanzierungsquote von
2,1 vH des Bruttosozialprodukts berechneten Normalverschuldung.
Subtrahiert man diese Größe von dem
Finanzierungsdefizit, das sich unter Berücksichtigung
der Nettoentlastung aus der Steuerretorm ergibt, er·
hält man einen Anhalt für die Höhe des strukturellen
Defizits. das nicht notwendigerweisenur aus der Steuersenkung
1990 resultiert, das es indessen in jedem
Fall möglichst rasch wieder abzubauen gilt.
Die für die Ermittlung des Steuersenkungspotentials
und des strukturellen Defizits jeweils benötigten Ergebnisse
sind für die zwölf Versionen unserer Modellrechnung
in der Tabelle 28 zusammengestellt. Die
vier Kombinationen, für die sich im Jahre 1990 überhaupt
ein - wenn auch bescheidenes - Steuersenkungspotential
ergeben würde, sind 'in der Tabelle
durch einen Stern gekennzeichnet worden. Für den
Fall, der den Annahmen der Finanzplanung entspricht,
ergäbe sich bereits ohne die Steuerentlastung
ein allerdings geringfügiges strukturelles Defizit in
einer Größenordnung von etwa einer Mrd DM. Daß
dieses strukturelle Defizit für eiilen Ausgabenpfad
von 3 vH um so größer ist, je mehr die Wachstumsrate
des nominalen Sozialprodukts unter 4 1 12 vH liegt, ist
selbstverständlich, doch vermittelt die Tabelle einen
Anhaltspunkt für die Größenordnungen, um die es
geht, wenn das Wirtschaltswachstum geringer ausfällt,
als es in der Finanzplanung unterstellt ist. Man
kann außerdem leicht erkennen, daß die strukturellen
Defizite für die Version der Finanzplanung und für die
Kombination eines Wachstumspfades von 3 vH mit
einem Ausgabenpfad von 2 vH in etwa die gleiche
Höhe erreichen.
Tabelle 28
Defizite der öffentlichen Haushalte Im Jahre 1990 ')
MrdDM
Um die Konsolidierungsmöglichkeit~nfür die strukturellen
Defizite, die sich unter Berücksichtigung der
Steuersenkung im Jahre 1990 bei den verschiedenen
Versionen einstellen, beurteilen zu können, vergleichen
wir die Defizite, die sich nach unseren Projektionen
im Jahre 1992 ergeben, mit der potentialgerechten
Verschuldung für jenes Jahr. Die dalür benötigten
Ergebnisse unsererModellrechnungfinden sichin der
Tabelle 29. Diese weist für drei - allerdings ziemlich
unrealistische - Fälle, die jeweils wieder durch einen
Stern gekennzeichnet sind, erneut ein mehr oder we-
Ausgabenpfad
in vH
Zuwachsrate des Bruttosozialprodukts in vH 4lf2 4 3lf2 3
Defizit ohne Steuerreform 1990 ................... -49 -54 -59 -64
3 Normalverschuldung 2) ..... ....................... -48 -47 -47 ~46
Defizit mit Steuerreform 1990 .. ..... . .. ............ -71 -76 -81 ~85
Defizit ohne Steuerreform 1990 ..... ....... ........ •'1-42 -47 -52 -57
2lf2 Normalverschuldung 2 ) ... .. . ..... . .. . . ..... -48 -47 -47 -46
Defizit mit Steuerreform 1990 .. .. .......... ....... -64 -69 -74 -79
• • •
Defizit ohne Steuerreform 1990 ......... . ... ....... '1_35 31-41 31-45 -50
2 Normalverschuldung 2) •.••. ............ ... ........ -48 -47 -47 -46
Defizit mit Steuerreform 1990 ............ ........ . -57 -62 -67 -72
1) Bei alternativen Annahmen über die Zuwachsrate des Bruttosozialprodukts in jeweiligen Preisen und über die Ausgabenentwicklung der
öffentlichen Haushalte auf der Basis der Finanzstatistik.
2) Entspricht 2,1 vH des Bruttosozialprodukts in jeweiligen Preisen.
3) Kombinationen mit einem Steuersenkungspotential.
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