Begutachtungs-Richtlinien - BRi - Nullbarriere.de

2. Pflegebedürftige der Pflegestufe II (Schwerpflegebedürftige) sind Personen, die bei der Körperpflege,der Ernährung oder der Mobilität mindestens dreimal täglich zu verschiedenen Tageszeitender Hilfe bedürfen und zusätzlich mehrfach in der Woche Hilfen bei der hauswirtschaftlichenVersorgung benötigen.3. Pflegebedürftige der Pflegestufe III (Schwerstpflegebedürftige) sind Personen, die bei der Körperpflege,der Ernährung oder der Mobilität täglich rund um die Uhr, auch nachts, der Hilfe bedürfenund zusätzlich mehrfach in der Woche Hilfen bei der hauswirtschaftlichen Versorgungbenötigen.Für die Gewährung von Leistungen nach § 43a SGB XI reicht die Feststellung, dass die Voraussetzungender Pflegestufe I erfüllt sind.(2) Bei Kindern ist für die Zuordnung der zusätzliche Hilfebedarf gegenüber einem gesundengleichaltrigen Kind maßgebend.(3) Der Zeitaufwand, den ein Familienangehöriger oder eine andere nicht als Pflegekraft ausgebildetePflegeperson für die erforderlichen Leistungen der Grundpflege und hauswirtschaftlichenVersorgung benötigt, muss wöchentlich im Tagesdurchschnitt1. in der Pflegestufe I mindestens 90 Minuten betragen; hierbei müssen auf die Grundpflegemehr als 45 Minuten entfallen,2. in der Pflegestufe II mindestens drei Stunden betragen; hierbei müssen auf die Grundpflegemindestens zwei Stunden entfallen,3. in der Pflegestufe III mindestens fünf Stunden betragen; hierbei müssen auf die Grundpflegemindestens vier Stunden entfallen.§ 18 SGB XIVerfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit(1) Die Pflegekassen haben durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung prüfen zulassen, ob die Voraussetzungen der Pflegebedürftigkeit erfüllt sind und welche Stufe der Pflegebedürftigkeitvorliegt. Im Rahmen dieser Prüfungen hat der Medizinische Dienst durch eine Untersuchungdes Antragstellers die Einschränkungen bei den Verrichtungen im Sinne des § 14 Abs. 4SGB XI festzustellen sowie Art, Umfang und voraussichtliche Dauer der Hilfebedürftigkeit unddas Vorliegen einer erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz nach § 45a zu ermitteln. Darüberhinaus sind auch Feststellungen darüber zu treffen, ob und in welchem Umfang Maßnahmenzur Beseitigung, Minderung oder Verhütung einer Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeiteinschließlich der Leistungen der medizinischen Rehabilitation geeignet, notwendig und zumutbarsind; insoweit haben Versicherte einen Anspruch gegen den zuständigen Träger auf Leistungenzur ambulanten medizinischen Rehabilitation mit Ausnahme der Kuren.(2) Der Medizinische Dienst hat den Versicherten in seinem Wohnbereich zu untersuchen. Erteiltder Versicherte dazu nicht sein Einverständnis, kann die Pflegekasse die beantragten Leistungenverweigern. Die §§ 65, 66 SGB I bleiben unberührt. Die Untersuchung im Wohnbereich des Pflegebedürftigenkann ausnahmsweise unterbleiben, wenn aufgrund einer eindeutigen Aktenlagedas Ergebnis der medizinischen Untersuchung bereits feststeht. Die Untersuchung ist in angemessenenZeitabständen zu wiederholen.- 124 -