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Anlage 5Auszug aus demGemeinsamen Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandesund der Verbände der Pflegekassen auf Bundesebenezu den leistungsrechtlichen Vorschriften des PflegVG vom 15.07.2008zu § 40 Abs. 4 SGB XI- 146 -
Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen§ 40 SGB XI(1) …(2) …(3)….(4) Die Pflegekassen können subsidiär finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserungdes individuellen Wohnumfeldes des Pflegebedürftigen gewähren, beispielsweisefür technische Hilfen im Haushalt, wenn dadurch im Einzelfall die häusliche Pflege ermöglichtoder erheblich erleichtert oder eine möglichst selbständige Lebensführung des Pflegebedürftigenwiederhergestellt wird. Die Höhe der Zuschüsse ist unter Berücksichtigungder Kosten der Maßnahme sowie eines angemessenen Eigenanteils in Abhängigkeit vondem Einkommen des Pflegebedürftigen zu bemessen. Die Zuschüsse dürfen einen Betragin Höhe von 2.557 Euro je Maßnahme nicht übersteigen.(5) …2. Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes2.1 Leistungsvoraussetzungen(1) Die Pflegekassen können subsidiär finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserungdes individuellen Wohnumfeldes des Pflegebedürftigen gewähren, wie z. B.Umbaumaßnahmen und/oder technische Hilfen im Haushalt (§ 40 Abs. 4 SGB XI).(2) Finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldesdes Pflegebedürftigen können gewährt werden, wenn dadurch im Einzelfall- die häusliche Pflege überhaupt erst ermöglicht wird,- die häusliche Pflege erheblich erleichtert und damit eine Überforderung der Leistungskraftdes Pflegebedürftigen und der Pflegenden verhindert oder- eine möglichst selbständige Lebensführung des Pflegebedürftigen wiederhergestellt,also die Abhängigkeit von personeller Hilfe verringert wird.Dabei sind die Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes nicht nurauf die Ermöglichung und Erleichterung von verrichtungsbezogenen Hilfeleistungen i. S.des § 14 Abs. 4 SGB XI bzw. auf die Herbeiführung der Entbehrlichkeit solcher Hilfeleistungenbeschränkt.- 147 -
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B 2.Begutachtung zur Feststellung v
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C 2.C 2.1Medizinischer Dienst der K
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− ob die Voraussetzungen der Pfle
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anderer Fachkräfte erforderlich se
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tung erforderlich ist oder die Inan
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Der Gutachter hat eine Plausibilit
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FormulargutachtenD 1.3Hilfsmittel/N
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lich, wenn solche Maßnahmen regelm
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Ressourcen sind vorhandene Fähigke
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det, ob er Aufforderungen erfassen
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FormulargutachtenD 3.3.Pflegebegrü
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Ursachen der Pflegebedürftigkeit m
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Bei der teilweisen Übernahme werde
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en wird verdeutlicht, dass bereits
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faktors bei der Feststellung des in
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ErläuterungenD 4.0 / III. / 6.Hilf
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schiedlich sein. Er kann von der Au
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Kritik- und Urteilsfähigkeit am h
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erfassen und zu dokumentieren. Die
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Erläuterungen zum Pflegeaufwand ei
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nicht aktivierend gepflegt wird, is
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Die Zeitorientierungswerte stehen n
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kann auch ein zusätzlicher grundpf
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Abs. 4 SGB XI ist. Dabei wird so ve
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15. Das Verlassen und Wiederaufsuch
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- 59 -
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FormulargutachtenD 4.5Zusätzliche
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− die Hilfe bei der Körperpflege
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Liegen Hinweise dafür vor, dass di
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FormulargutachtenD 5.5Ist vollstati
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zu dokumentieren.FormulargutachtenD
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RehabilitationsfähigkeitRehabilita
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• Kompensationsmöglichkeiten zur
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nicht nur in einem bestimmten Leben
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− eine möglichst selbständige L
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empfohlene Maßnahmen bei oder sich
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E 1.Verfahren zur Feststellung von
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sowie- Störungen des Affekts und d
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- permanent ohne ersichtlichen Grun
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Hinweis:Hier geht es um Verhaltenss
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ErläuterungenE 2.Besonderheiten zu
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pieresistentem Wahnerleben und Hall
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13. Zeitlich überwiegend Niederges
Seite 95 und 96: E 3Algorithmus zur Feststellung ein
Seite 97 und 98: Soweit sich im Rahmen der Begutacht
Seite 99 und 100: − objektiv notwendig im unmittelb
Seite 101 und 102: deshalb nicht alleine aufsuchen, is
Seite 103 und 104: 13. Stehen (Transfer)Notwendige Hil
Seite 105 und 106: Darüber hinaus kann bei Folgebegut
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Seite 121 und 122: Anlagen- 121 -
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Seite 131 und 132: 2.1 ScreeningDas Screening (Punkt G
Seite 133 und 134: 3. Unsachgemäßer Umgang mit gefä
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Seite 137 und 138: Darüber hinaus hat der Medizinisch
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