Begutachtungs-Richtlinien - BRi - Nullbarriere.de

en wird verdeutlicht, dass bereits vor Ablauf von 6 Monaten eine Entscheidung über dasVorliegen von Pflegebedürftigkeit getroffen werden kann, wenn vorhersehbar ist, dass derZustand der Hilfebedürftigkeit mindestens 6 Monate andauern wird. Pflegebedürftigkeit aufDauer ist auch gegeben, wenn der Hilfebedarf deshalb nicht 6 Monate andauert, weil dieverbleibende Lebensspanne voraussichtlich weniger als 6 Monate beträgt.Bei der Beurteilung der 6-Monatsfrist ist vom Eintritt der Hilfebedürftigkeit und nichtvom Zeitpunkt der Begutachtung auszugehen.Der Zeitpunkt der Antragstellung hat in diesem Zusammenhang lediglich leistungsrechtlicheAuswirkungen und ist für die Bemessung des Zeitraumes "auf Dauer" nicht maßgebend.Die Festlegung des Leistungsbeginns ist Aufgabe der Pflegekasse.Lässt sich eine auf Dauer bestehende Pflegebedürftigkeit nicht mit großer Wahrscheinlichkeitprognostizieren, ist der Pflegekasse die Ablehnung des Antrages zu empfehlen;zugleich ist anzugeben, wann voraussichtlich ein neuer Antrag und eine neue Begutachtungsinnvoll sind.Liegen die Voraussetzungen für die Zuordnung zu einer Pflegestufe für mindestens 6 Monatevor und ist mit großer Wahrscheinlichkeit zu erwarten, dass sich der Hilfebedarf z. B.durch therapeutische oder rehabilitative Maßnahmen pflegestufenrelevant verringert, ist derPflegekasse mit entsprechender Begründung eine befristete Leistungszusage zu empfehlen(s. Punkt 5.2 „Liegt Pflegebedürftigkeit gemäß §§ 14, 15 und/oder eine mindestens erheblicheingeschränkte Alltagskompetenz gemäß § 45a SGB XI vor?“).ErläuterungenD 4.0 / III. / 3.Ermittlung von Art und Häufigkeit des regelmäßigen HilfebedarfsBei der Bemessung der Häufigkeit des jeweiligen Hilfebedarfs gemäß § 15 Abs. 1 SGB XIfür die Verrichtungen des täglichen Lebens ist von den tatsächlichen individuellen Lebensgewohnheitenauszugehen, die der Antragsteller – als personenbezogene Kontextfaktoren– nachvollziehbar in seinem persönlichen Umfeld hat. Es gibt keine anerkannten allgemeingültigen Standards, wie oft man sich z. B. täglich kämmt oder die Zähne putzt. Dennochgibt es kulturell bedingte und letztlich gesellschaftlich akzeptierte Normen, die diemögliche Bandbreite der Anzahl der einzelnen täglichen Verrichtungen eingrenzen. Entscheidendsind hier also die individuellen Lebensgewohnheiten, wobei allerdings grundlegendeMindesthygieneanforderungen nicht unterschritten werden sollen.Auch wenn bestimmte gesetzlich festgelegte Verrichtungen des täglichen Lebens nicht täglichanfallen (z. B. das Baden), sind diese zu berücksichtigen so weit sie regelmäßig, d. h.mindestens einmal pro Woche und auf Dauer für mindestens 6 Monate anfallen.Eine Versorgung "rund um die Uhr" liegt vor, wenn konkreter Hilfebedarf aus dem grundpflegerischenBereich jederzeit gegeben ist und Tag (06.00 Uhr – 22.00 Uhr) und Nacht(22.00 Uhr – 06.00 Uhr) anfällt. Ein nächtlicher Grundpflegebedarf liegt vor, wenn der Hilfebedarf"rund um die Uhr" zu verschiedenen Tageszeiten und zusätzlich regelmäßig mindestenseinmal zur Nachtzeit anfällt/anfallen würde (bei defizitärer Pflege). Der nächtliche Hilfebedarfmuss also prinzipiell jeden Tag auftreten; so weit an wenigen einzelnen Tagen imLaufe eines Monats eine solche Hilfe nicht geleistet werden muss, ist dies allerdings unschädlich.Nächtlicher Grundpflegebedarf kann im Rahmen dieser Regel ausnahmsweiseauch dann anerkannt werden, wenn in den letzten vier Wochen einmal oder höchstenszweimal in der Woche nächtliche Hilfeleistungen nicht anfielen und Hilfebedarf mindestensin diesem Umfang voraussichtlich auf Dauer bestehen wird. Die ständige Einsatzbereitschaft(Rufbereitschaft) der Pflegeperson/-en reicht allein nicht aus, um einen nächtlichenGrundpflegebedarf im Sinne des SGB XI zu begründen. Eine nur gelegentlich anfallende35