Begutachtungs-Richtlinien - BRi - Nullbarriere.de

Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen§ 40 SGB XI(1) …(2) …(3)….(4) Die Pflegekassen können subsidiär finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserungdes individuellen Wohnumfeldes des Pflegebedürftigen gewähren, beispielsweisefür technische Hilfen im Haushalt, wenn dadurch im Einzelfall die häusliche Pflege ermöglichtoder erheblich erleichtert oder eine möglichst selbständige Lebensführung des Pflegebedürftigenwiederhergestellt wird. Die Höhe der Zuschüsse ist unter Berücksichtigungder Kosten der Maßnahme sowie eines angemessenen Eigenanteils in Abhängigkeit vondem Einkommen des Pflegebedürftigen zu bemessen. Die Zuschüsse dürfen einen Betragin Höhe von 2.557 Euro je Maßnahme nicht übersteigen.(5) …2. Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes2.1 Leistungsvoraussetzungen(1) Die Pflegekassen können subsidiär finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserungdes individuellen Wohnumfeldes des Pflegebedürftigen gewähren, wie z. B.Umbaumaßnahmen und/oder technische Hilfen im Haushalt (§ 40 Abs. 4 SGB XI).(2) Finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldesdes Pflegebedürftigen können gewährt werden, wenn dadurch im Einzelfall- die häusliche Pflege überhaupt erst ermöglicht wird,- die häusliche Pflege erheblich erleichtert und damit eine Überforderung der Leistungskraftdes Pflegebedürftigen und der Pflegenden verhindert oder- eine möglichst selbständige Lebensführung des Pflegebedürftigen wiederhergestellt,also die Abhängigkeit von personeller Hilfe verringert wird.Dabei sind die Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes nicht nurauf die Ermöglichung und Erleichterung von verrichtungsbezogenen Hilfeleistungen i. S.des § 14 Abs. 4 SGB XI bzw. auf die Herbeiführung der Entbehrlichkeit solcher Hilfeleistungenbeschränkt.- 147 -