Haushaltsplan 2011 - Stadt Eberbach

BEWIRTSCHAFTUNGSBEFUGNIS
und andere Zuständigkeiten
für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
Unter Bewirtschaftungsbefugnis wird das Recht verstanden, haushaltswirksame
Sachentscheidungen zu treffen (Eingehen von Verbindlichkeiten, Begründen und
Geltendmachen von Forderungen).
Die Ziffern in der Spalte „Bewirtschaftende Stelle“ des Haushaltsplanes bezeichnen
die folgenden Dienststellen, die im Rahmen ihrer Zuständigkeit sachlich und nach
den bestehenden Regelungen rechtlich befugt sind, Haushaltsmittel zu bewirtschaften.
Die Einteilung ist an den Verwaltungsgliederungsplan angelehnt.
Grundsätzlich ist der Leiter des Amtes (Amt im Sinne des Organisationsplanes) zuständig
für sich und die ihm untergeordneten Abteilungen und Organisationsstellen.
Die allgemeine Bewirtschaftungsbefugnis ist im jeweiligen Zuständigkeitsbereich wie
folgt übertragen:
(Auszugsweise Darstellung, es gilt die jeweilige Zuständigkeitsordnung)
Ab EURO 10.000 ist eine Verwaltungsdrucksache erforderlich.
1. Amtsleiter 10, 20, 30, 60
2. Abteilungsleiter Kultur, Archiv,
Tourismus
3. a) Abteilungsleiter Forstverwaltung
(ohne Holzernte)
b) für den Bereich Holzernte
(Unternehmerleistungen)
4. Schulleiter
5. Bewirtschaftungsrahmen für Pflegearbeiten
(Bauhof-
Ersatzleistungen) und für Repräsentationszwecke
(Blumen, Geburtstage,
Gold. Hochzeiten usw.)
für die Ortschaften (Ortsvorsteher)
6. Dto. für die Stadtbezirke (Bezirksbeiratsvorsitzender)
7. Bürgermeister
8. Beschließende Ausschüsse
9. Gemeinderat
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Bis zu € 10.000
Bis zu € 10.000
Bis zu € 10.000
Bis zu € 37.500
Bis zu € 10.000
Je € 3.750 jährlich
Je € 2.500 jährlich
Bis zu € 37.500
(gesetzliche oder vertragliche
Ausgaben unbegrenzt)
Bis zu € 125.000
Über € 125.000