Haushaltsplan 2011 - Stadt Eberbach

Die baden-württembergischen Kommunen können nach der November-Steuerschätzung
gegenüber der Mai-Steuerschätzung im Jahr 2010 mit Mehreinnahmen von rund 380 Mio.
Euro, im Jahr 2011 von rund 540 Mio. Euro und 2012 von rund 750 Mio. Euro rechnen (zusammen
ca. 1,67 Mrd. Euro.). Darin enthalten sind die Mehreinnahmen, die sich aus einer
Stärkung der Finanzausgleichsmasse durch den Steuerzuwachs beim Land in den Jahren
2010 bis 2012 ergeben.
Die Finanzausgleichsmasse soll, wie sich aus der Regionalisierung der Steuerschätzzahlen
für den Landeshaushalt ergibt, in 2010 um 275 Mio. Euro, in 2011 um 264 Mio. Euro und in
2012 um 282 Mio. Euro gegenüber den bisherigen Planungen steigen. Der Gemeindeanteil
an der Einkommensteuer im Jahr 2010 wird bei knapp 4 Mrd. Euro liegen, in 2011 bei 3,95
Mrd. Euro und in 2012 bei 4,2 Mrd. Euro.
Da im Jahr 2011 bei einigen Eberbacher Betrieben Betriebsprüfungen durch das Finanzamt
anstehen und aufgrund der insgesamt guten Konjunkturentwicklung im Jahr 2010, wird von
einem Gewerbesteuerergebnis 2011 in Höhe von 8,3 Mio. € gerechnet.
Die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich sind nach Bekanntwerden der Ergebnisse der
November-Steuerschätzung um 604.300 € höher, als im Haushaltserlass vom 09.06.2010
angenommen. Erfreulich ist, dass sich der Kreisumlagehebesatz voraussichtlich nur moderat
(+ 0,5%) erhöhen wird.
Im Jahr 2011 ist keine Erhöhung der Realsteuerhebesätze vorgesehen. Zum 1.1.2011 erfolgen
eine Erhöhung des Kostenersatzes bei Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr und eine
Änderung im Veranlagungsmaßstab bei der Vergnügungssteuer.
Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen und zur Vermeidung weiterer Kreditaufnahmen
waren umfangreiche Sparmaßnahmen leider unumgänglich. Den Budgets können für
das Jahr 2011 nur 90 % der angemeldeten Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden.
Ausgabekürzungen (und damit auch Einschränkungen) in den Bereichen Bewirtschaftung
der Grundstücke und baulichen Anlagen, Gebäude- und Grundstücksunterhalt sowie des
sonst. unbeweglichen Vermögens waren ebenfalls erforderlich.
Im Vergleich zu den Haushaltsdaten des Vorjahres weist das Volumen des Haushalts 2011
mit rd. 43,6 Mio. Euro eine Abnahme um rd. 1,7 Mio. Euro aus und liegt damit um 3,8 % unter
den Ansätzen des Vorjahres.
Aufgegliedert liegt das Volumen des Verwaltungshaushaltes mit 37,340 Mio. Euro um 3,57 %
oder 1,287 Mio. Euro über und das Volumen des Vermögenshaushaltes mit 6,282 Mio. Euro
um 32,25 % oder 2,991 Mio. Euro unter den Planzahlen des Vorjahres.
Grundlage verschiedener Einnahme- und Ausgabeschätzungen zur kommunalen Haushalts-
und Finanzplanung sind die Daten des Haushaltserlasses 2011 vom 09.06.2010 und die
Mitteilung des Finanzministeriums Baden-Württemberg über die Auswirkungen der November-Steuerschätzung
2010 vom 10.11.2010.
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