Haushaltsplan 2011 - Stadt Eberbach

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auf + 1,8 % leicht angehoben. Für das Jahr 2011 wird beim nominalen BIP ein
Zuwachs von + 2,4 % unterstellt, und für die Folgejahre bis 2014 wird eine stär-
kere Zunahme von jährlich + 2,9 % prognostiziert.
2. Orientierungsdaten
Die Orientierungsdaten für die Entwicklung der Finanzausgleichsleistungen ba-
sieren auf Berechnungen des Finanzministeriums. Sie berücksichtigen die Er-
gebnisse der 136. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 4.
bis 6. Mai 2010. Die Orientierungsdaten können nur Anhaltspunkte für die indi-
viduelle gemeindliche Finanzplanung geben. Es bleibt Aufgabe jeder Gemeinde
(GV), anhand dieser Daten unter Berücksichtigung der aktuellen Konjunktur-
und Steuerentwicklung sowie der örtlichen und strukturellen Gegebenheiten die
für ihre Finanzplanung zutreffenden Einzelwerte zu ermitteln.
Internetlink Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ im Mai 2010:
http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_97344/DE/BMF__Startseite/Aktuelle
s/Monatsbericht__des__BMF/2010/05/analysen-und-berichte/b01-ergebnisse-
der-steuersch_C3_A4tzung/ergebnisse-der-steuersch_C3_A4tzung.html#1
B. Finanzausgleich 2010
Gegenüber den im Haushaltserlass 2010 mitgeteilten Werten ergeben sich folgende
Änderungen:
1. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird auf rund 3,7 (bisher 3,6) Milli-
arden Euro geschätzt.
2. Familienleistungsausgleich (§ 29a FAG)
Für das Jahr 2010 wird ein Betrag von 422 Mio. € erwartet. Der Betrag wird nach
den ab 2009 maßgeblichen Schlüsselzahlen zur Aufteilung des Gemeindeanteils
an der Einkommensteuer aufgeteilt.
Im Übrigen bleibt es bei den bisher mitgeteilten Orientierungsdaten.
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