Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Bund
Länder,
Gemeinden und
Gemeindeverbände
ALLGEMEINER TEIL
Tätigkeit des Rechnungshofes
Gebarungsüberprüfungen
Der Rechnungshof ist als unabhängiges Organ der externen öffentlichen
Finanzkontrolle für Bund, Länder und Gemeinden eingerichtet.
Er überprüft, ob die zur Verfügung gestellten Mittel sparsam, wirtschaftlich
und zweckmäßig auf der Grundlage der Rechtmäßigkeit
eingesetzt werden.
Im Jahr 2011 legte der Rechnungshof dem Nationalrat insgesamt
13 Berichte mit 68 Beiträgen vor. Zusätzlich veröffentlichte er den
Bundesrechnungsabschluss 2010, den Bericht des Rechnungshofes
über die durchschnittlichen Einkommen sowie die zusätzlichen Leistungen
für Pensionen bei Unternehmungen und Einrichtungen im
Bereich der öffentlichen Wirtschaft des Bundes in den Jahren 2009
und 2010 gemäß Art. 121 Abs. 4 B–VG sowie das Positionenpapier
zur Verwaltungsreform 2011.
Eine Zusammenfassung der wichtigsten Aussagen aus den Berichten,
die der Rechnungshof dem Nationalrat vorgelegt hat, finden Sie im
Besonderen Teil dieses Jahrestätigkeitsberichts.
Im Jahr 2011 übermittelte der Rechnungshof insgesamt 68 Berichte
mit 74 Beiträgen an die Landtage. Den Gemeinden und Verbandsversammlungen
legte er insgesamt 47 Berichte mit 13 Beiträgen vor.
Aufgrund seiner im Bundes–Verfassungsgesetz festgelegten besonderen
Stellung als föderatives Bund–Länder–Gemeinde–Organ kann
der Rechnungshof Vergleiche über alle Gebietskörperschaften hinweg
ziehen. Diese Querschnittsprüfungen ermöglichen es dem Rechnungshof,
ausgewählte Aufgaben bzw. Bereiche bei den überprüften Stellen
auf Bundes–, Landes– und Gemeindeebene oder zwischen unterschiedlichen
Rechtsträgern zu vergleichen. Mit diesen Best–Practices
und Benchmarks erbringt er für die überprüften Stellen und die politischen
Entscheidungsträger einen Mehrwert. Im Jahr 2011 legte er den
Bund 2011/13 7