Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Prüfungen 2011
Bundesministerium für europäische und internationale
Angelegenheiten (BMeiA)
Gesamtausgaben: Erfolg 2010: 430,5 Mill. EUR
Voranschlag 2011: 427,1 Mill. EUR
Planstellen: 1.416 1
Der Aufgabenbereich des BMeiA umfasst u.a.:
– Angelegenheiten der Außenpolitik in allen Bereichen der staatlichen Vollziehung;
– Vertretung der Republik Österreich gegenüber ausländischen Staaten und sonstigen Völkerrechtssubjekten;
– Angelegenheiten der ausländischen Vertretungen in Österreich sowie der österreichischen
Vertretungen im Ausland;
– Schutz österreichischer Staatsbürger und ihres Vermögens im Ausland und gegenüber dem Ausland;
– Koordination in Angelegenheiten der Europäischen Union;
– Kooperation mit den Mittel– und Osteuropäischen Staaten;
– Kulturelle Auslandsangelegenheiten;
– Entwicklungszusammenarbeit sowie Koordination der internationalen Entwicklungspolitik
Prüfungsobligo des RH: sieben Prüfobjekte
1 laut Personalplan 2011
Im Berichtszeitraum legte der Rechnungshof dem Nationalrat zwei Beiträge
aus dem Wirkungsbereich des BMeiA vor.
Prüfungsergebnisse Bericht Ausschuss Plenum
Konsularwesen (insbesondere Visa–
Angelegenheiten)
Bund 2011/5
Auslandsösterreicher–Fonds Bund 2011/11
Konsularwesen (insbesondere Visa–Angelegenheiten)
Das BMeiA setzte die aufgrund der „Visa–Affäre“ getroffenen Empfehlungen
der Visa–Kommission zur Verhinderung von Missbrauch bei der
Visa–Erteilung weitgehend um.
Im Bereich der Visa–Verfahren waren jedoch die Verantwortlichkeiten
zwischen dem BMeiA und dem BMI nicht klar abgegrenzt. Systematische
Kontrollen des BMI zur aktiven Ausübung der Fachaufsicht
fehlten.
Bund 2011/13 87