Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Nachgefragt
Empfehlung umgesetzt Umsetzung
zugesagt
(20) Unverzügliche, endgültige Abrechnung
der „alten“ Förderungsfälle
(21) Hinwirken auf Klarstellung im Studentenheimgesetz
hinsichtlich des Erstellungszeitpunktes
bzw. des Planungshorizonts
des Investitionsförderungsplans
Fazit
Bund 2011/13 261
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offen
Der RH hat bewirkt, dass die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit beim
Einsatz der Fördermittel bspw. durch institutionalisierte Kommunikation
der Strategien und Ziele an die Förderungsstellen der Länder,
durch den Abbau bestehender älterer offener Förderungszusicherungen
bzw. durch die Abrechnung der „alten“ Förderungsfälle gesteigert werden
konnte.
Ebenso konnte eine Verbesserung der Organisation und Aufgabenerfüllung
des BMWF bspw. durch verbesserte Dokumentation, durch
effizientere Nutzung der Förderungsdatenbank bzw. durch Erhöhung
der Transparenz bei der Verbuchung der Förderungen erzielt werden.
Generell verwies das BMWF auf die derzeitige Diskussion über zieladäquate
Alternativen zur bisherigen Förderungspraxis unter dem
Aspekt sozialer Treffsicherheit, Investitionsförderungen nach den bisherigen
Grundsätzen und Förderungsrichtlinien würden vom BMWF
bis auf weiteres nicht vergeben werden. Eine weitere Erhöhung der
Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit durch Umsetzung der noch offenen
Empfehlungen wird — erst nach einer allfälligen Neuordnung der
Unterstützung der Studierenden im Bereich des Studentischen Wohnens
durch das BMWF — zu bewerten sein.
Österreichische Hochschülerinnen– und Hochschülerschaft;
Follow–up–Überprüfung
Reihe Bund 2010/10
Die Österreichische Hochschülerinnen– und Hochschülerschaft und das
BMWF setzten die Empfehlungen des RH teilweise um. Handlungsbedarf
bzw. Verbesserungspotenzial bestand insbesondere bei der rechtzeitigen
Vorlage der Dienstverträge an die Kontrollkommission und in
der Personalverwaltung sowie in rechtlichen Belangen.
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