Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

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Zeitnahes Prüfen statt begleitende Kontrolle Controlling Internes Kontrollsystem Interner Bereich Planungsbeschluss/ Vorentwurfsplanung Baubeschluss Fertigstellung Rohbau .... Projektergebnis BM/Management Interne Revision Externer Bereich Rechnungshof Prüfungsergebnis kann korrigierend wirken Zeitnahe Prüfung abgeschlossener Projektphasen Die gutachterliche Tätigkeit des Rechnungshofes ist in der Deklaration von Lima explizit soweit erlaubt, als den zukünftigen Prüfungsfeststellungen nicht vorgegriffen und die wirksame Prüfungstätigkeit nicht beeinträchtigt wird (vgl. ISSAI 1 § 12). Das kann nur dadurch sichergestellt werden, dass — auch im Sinne der „independence in fact and appearance“ — die Verantwortung für die Umsetzung von Empfehlungen des Rechungshofes bei den politischen Entscheidungsträgern und bei der Verwaltungsstelle bleibt. 48 Bund 2011/13
Österreich braucht eine Verwaltungsreform „Die Indikatoren“ „Das derzeitige Verwaltungssystem“ Themen der öffentlichen Finanzkontrolle Verwaltungsreform 2011 „Die Indikatoren zur finanziellen Nachhaltigkeit der öffentlichen Haushalte haben sich zwischen 2006 und 2010 deutlich verschlechtert.“ „Das derzeitige Verwaltungssystem unterläuft die Effizienz des Verwaltungshandelns.“ So lautet auszugsweise der Befund des Rechnungshofes aus der 3. Auflage seines Positionspapiers zur Verwaltungsreform. Der Rechnungshof legte diese 3. Auflage mit dem Titel „Verwaltungsreform 2011“ im November 2011 vor. Der zitierte Befund ist untermauert sowohl durch die wesentlichen Kenndaten des öffentlichen Haushalts als auch durch Feststellungen des Rechnungshofes aus seinen Gebarungsüberprüfungen: Folgende Zahlen aus den Bundesrechnungsabschlüssen der Jahre 2006 bis 2010 belegen eindrucksvoll die Dringlichkeit umfassender Verwaltungsreformen: – Die staatliche Gesamtverschuldung stieg im Zeitraum 2006 bis 2010 von 161,392 Mrd. EUR auf 205,212 Mrd. EUR, und damit von 62,8 % des BIP auf 72,3 % des BIP. – Das gesamtstaatliche Defizit erhöhte sich im selben Zeitraum von 4,006 Mrd. EUR auf 13,169 Mrd. EUR, und damit von 1,6 % des BIP auf 4,6 % des BIP. – Die Gesamtausgaben des Staates stiegen im Zeitraum 2006 bis 2010 um 16,4 %, davon betrug der Anstieg im Bundessektor 13,0 %, auf Landesebene 18,0 %, auf Gemeindeebene 21,4 % und im Bereich der Sozialversicherungsträger 18,6 %. – Der Ausgabensteigerung von 16,4 % im Zeitraum 2006 bis 2010 stand eine Steigerung der Gesamteinnahmen des Staates von nur 11,0 % gegenüber, davon im Bundessektor 4,2 %, auf Landesebene 12,2 %, auf Gemeindeebene 12,7 % und im Bereich der Sozialversicherungsträger 19,8 %. Die folgenden Beispiele aus konkreten Gebarungsüberprüfungen des Rechnungshofes illustrieren, wie das derzeitige Verwaltungssystem die Effizienz des Verwaltungshandelns unterläuft. Bund 2011/13 49
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Sicherheit auf Nebenbahnen; Follow-
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Nach der Neuregelung der Studienbei
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Frauenförderung an Universitäten
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Empfehlung umgesetzt Umsetzung zuge
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BKA, BMWFJ Empfehlung umgesetzt Ums
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Obwohl die Einführung des Pflegege
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Zwar gelten nunmehr für alle Entsc
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Finanzprokuratur; Follow-up-Überpr
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feibra GmbH; Follow-up-Überprufung
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Fazit Die vom RH bereits 2007 empfo
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Mit den umgesetzten Empfehlungen ka
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zeiten bzw. als Absenzvertretung ge
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Beschlossen wurde der Österreichis
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Medizinisch-technische Großgeräte
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Mit Beschluss des Ministerrates zum
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der Bundesländer abhängig, auf Ei
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wiesen wurden. Ab 2006 werden zusä
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Wasserverband Pramtal Reihe Bund 20
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sation und Aufgabenerfüllung verbe
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Fazit Das BMUKK erfüllte durch die
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Empfehlung BMVIT, ASFINAG (1) Setze
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Empfehlung BMVIT, ASFINAG (2) Nutze
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Fazit Das BMVIT, die ASFINAG, die
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Die Aufsichtsräte der betroffenen
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Hinsichtlich der Empfehlung, Konsul
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Zur Zeit der Gebarungsüberprüfung
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Vorbereitungen zur Vergabe einzelne
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Daneben waren eine höhere Risikovo
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Fazit Die VERBUND-Austrian Hydro Po
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Rechnungshof als Generalsekretariat
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