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Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

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Nachgefragt<br />

Empfehlung umgesetzt Umsetzung<br />

zugesagt<br />

(24) Begleitende Kontrolle insbesondere hinsichtlich<br />

der ordnungsgemäßen Zuteilung<br />

der Kosten<br />

(25) Überprüfung der Zuordnung der Außenreinigungsanlagen<br />

sowie der Autoreisezuganlage<br />

(26) Vorlage eines Finanzierungsübereinkommens<br />

für die Infobox, Verhandlung über<br />

Kostenbeiträge<br />

(27) Aktualisierung sowie Vorausvalorisierung<br />

der Kostenschätzung für die Liegenschaftsentwicklung<br />

und –verwertung<br />

(28) Darstellung der Höhe von Buchwerten<br />

zum Beschlusszeitpunkt<br />

(29) Anwendung von gleichen Kostenschlüsseln X<br />

ÖBB–Immobilienmanagement Gesellschaft mbH<br />

(30) Erlösmaximierung durch Interessentensuche<br />

und Direktverkäufe<br />

(31) Einhaltung der Konzernrichtlinien für<br />

Auftragsvergaben<br />

(32) Verhandlungen über Flächenausgleich<br />

mit der Stadt Wien<br />

(33) Einführung von Regelungen hinsichtlich<br />

Kostenbeteiligungen für Automated<br />

People Mover („Cable–Liner“)<br />

BMF, BMVIT<br />

(34) Berücksichtigung der Mittelbindung<br />

durch Schuldenrückzahlungen bei einer<br />

Kostentragung für die fünfte U–Bahn–<br />

Ausbauphase<br />

(35) Klärung der Anwendbarkeit der Vereinbarung<br />

gemäß Art. 15a B–VG<br />

(36) Schaffung einer neuen gesetzlichen Lage<br />

für eine eventuelle Mitfinanzierung einer<br />

fünften Ausbauphase<br />

(37) Ausweis von Vorbelastungen und Zahlungsverpflichtungen<br />

im Bundesvoranschlag<br />

und im Bundesrechnungsabschluss<br />

(38) Verbesserung des Verständigungsverfahrens<br />

und des Informationsaustausches<br />

(39) Erstellung einer aktuellen und umfassenden<br />

Kostenschätzung für die U2–Süd<br />

(40) Genauere Definition von Infrastrukturerrichtungskosten<br />

in Verträgen<br />

(41) Sicherstellung von Kontrollrechten X<br />

(42) Überprüfung der Mitfinanzierung von<br />

Fuhrparkkosten beim U–Bahn–Bau<br />

(43) Überprüfung der Mitfinanzierung einer<br />

neuerlichen Erweiterung des U–Bahn–<br />

Netzes; Sicherstellung der Berücksichtigung<br />

von Bundesinteressen<br />

Bund <strong>2011</strong>/13 183<br />

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