Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Verwaltungsreform 2011
Der Rechnungshof als Wegbereiter für Reformen ...
... bei jeder Gebarungsüberprüfung
– Durch das kameralistische Rechnungswesen waren Aussagen nicht
möglich über
– den Jahreserfolg einer Gebietskörperschaft,
– die tatsächliche Höhe ihres Vermögens,
– die tatsächliche Höhe ihrer Schulden einschließlich ausgegliederter
Organisationseinheiten.
– Die Nachweise der Länder enthielten keine Angaben über die
außerbudgetären Schulden von Landesgesellschaften und Landesfonds.
– Die Länder erfassten Verwaltungsschulden und Haftungsnachweise
unterschiedlich.
– Die Länder bewerteten Liegenschaften unterschiedlich, verbuchten
Liegenschaftserwerbe und Liegenschaftsveräußerungen unterschiedlich,
handhabten die Bewertung und Abschreibung von
Gebäuden und beweglichen Wirtschaftsgütern unterschiedlich.
– Eine rollierende Planung war nicht in allen Ländern vorhanden.
– Vorhandene mittelfristige Planungen der Gebietskörperschaften
unterschieden sich in Informationsgehalt, Zeitraum und Zielsetzung.
Im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Kernaufgabe des Prüfens und
Beratens leistet der Rechnungshof mit jeder einzelnen seiner Gebarungsüberprüfungen
einen Beitrag zur Verwaltungsreform: Indem er
den Reformbedarf für eine effizientere und bürgernähere Verwaltung
in der überprüften Stelle aufzeigt, indem er das vorhandene Reformpotenzial
in der überprüften Stelle herausarbeitet, indem er der überprüften
Stelle ganz konkrete Lösungswege empfiehlt.
So empfahl der Rechnungshof aus Anlass der vorhin zitierten Gebarungsüberprüfungen
beispielsweise folgende Maßnahmen:
52 Bund 2011/13