Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Nachgefragt
Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Land– und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Einheitliche Betriebsprämie; Teilnahme an einer
Prüfung des Europäischen Rechnungshofes
Reihe Bund 2010/3
Die Prüfung des Europäischen Rechnungshofes führte bei einem der
ausgewählten Betriebe zu einer Rückforderung von mehr als 20 % der
gewährten Förderung.
Den Empfehlungen des RH aus früheren Gebarungsüberprüfungen zur
Einheitlichen Betriebsprämie kam die Agrarmarkt Austria (AMA) teilweise
nach.
Empfehlung umgesetzt Umsetzung
zugesagt
(1) Anpassung des Referenzzeitraumes für
die Berechnung des Referenzbetrags in
Härtefällen an die gemeinschaftlichen
Regelungen
(2) Gestaltung der Bescheide in einer die
Berechnung der Zahlungsansprüche nachvollziehbaren
Form
(3) Aufnahme von Informationen über die
Gründe der Auswahl der zu überprüfenden
Betriebe in die Prüfaufträge der
Kontrollorgane des Technischen Prüfdienstes
Fazit
Bund 2011/13 213
offen
Bei der Empfehlung des RH, die Berechnung des Referenzzeitraums
den EU–Regelungen anzupassen, waren das BMLFUW und die AMA
der Ansicht, dass eine Neuberechnung nicht mehr möglich wäre bzw.
eine Berechnung des Referenzbetrags auf Basis des Jahres 2003 nur
bei außergewöhnlichen Umständen (z.B. höhere Gewalt) erfolgte.
Die Empfehlung des RH, maßgebliche Daten für die Berechnung der
Zahlungsansprüche in den Bescheiden der AMA aufzunehmen, wurde
formal nicht umgesetzt. Die Nachvollziehbarkeit war aus Sicht des
BMLFUW und der AMA insofern gegeben, als in einem Informationsschreiben
die Daten und die vorläufige Begründung detailliert ausge-
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