Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Prüfungen 2011
bereits in früheren Strategien mit Energiebezug enthaltene, allgemein
umschriebene Maßnahmen und keine Kosten–Nutzen–Überlegungen.
Aussagen über die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen
wurden darin ebenfalls nicht getroffen.
Die Erreichung des Ziels, den Anteil erneuerbarer Energie am Bruttoendenergieverbrauch
bis 2020 auf 34 % zu erhöhen, wird maßgeblich
davon abhängen, ob eine Stabilisierung des energetischen Endenergieverbrauchs
gelingt. Dies bedingt eine wesentliche Steigerung der
Energieeffizienz in allen Bereichen (vor allem in den Sektoren Mobilität
und Gebäude).
Umsetzung der NEC–Richtlinie auf Ebene des Bundes
Österreich setzte die NEC–Richtlinie über Emissionshöchstmengen für
bestimmte Luftschadstoffe zwar vollständig und zeitgerecht in nationales
Recht um, erfüllte aber seine Verpflichtung, ein nationales Programm
zur Verringerung der Schadstoffemissionen zu erstellen, im
Februar 2010 erst mit über siebenjähriger Verspätung.
Aussagen zu den Kosten und zur Finanzierung der einzelnen Maßnahmen
fehlten im nationalen Programm vom Februar 2010 gänzlich.
Die vorgegebenen maximalen Emissionsmengen wurden bei den Schadstoffen
Schwefeldioxid, flüchtige Kohlenwasserstoffe ohne Methan und
Ammoniak erreicht. Nicht erreicht wurde die Emissionshöchstmenge
an Stickstoffoxiden: Hier stand dem Soll–Wert 2010 von 103.000 Tonnen/Jahr
der Ist–Wert 2009 von 145.400 Tonnen/Jahr gegenüber.
Land– und forstwirtschaftliches Schulwesen
Das land– und forstwirtschaftliche Schulwesen war für die öffentlichen
Haushalte (Bund, Länder) — bezogen auf den einzelnen Schüler
— mehr als doppelt so teuer wie das übrige berufsbildende Schulwesen.
Die Gründe dafür waren im Detail nicht nachvollziehbar. Es
bestanden allerdings Unterschiede insbesondere bei den Verantwortlichkeiten,
beim Controlling des Bundes, das bei den land– und forstwirtschaftlichen
Berufs– und Fachschulen weitgehend fehlte, bei der
Organisation der Schulen, der Lehrerbesoldung, den Führungsfunktionen
an Schulen sowie der Größe der Schulstandorte — mit vielfach
kleinen land– und forstwirtschaftlichen Schulen.
Bund 2011/13 111