Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Wirkungsbereich der Bundesministerien für
Finanzen
Unterricht, Kunst und Kultur
Wirtschaft, Familie und Jugend
Schulbuchaktion
Reihe Bund 2010/10
Die Schulbuchaktion kostete rd. 100 Mill. EUR jährlich. Sie versorgte
die Schüler mit den notwendigen Unterrichtsmitteln und führte zu
einer finanziellen Entlastung der Eltern.
Verbesserungsbedarf bestand vor allem bei den Selbstbehalten, den
Ausgabenlimits für die Beschaffung der Schulbücher, den Preisobergrenzen
für Unterrichtsmittel und der Rabattregelung.
Die Einnahmen des BMUKK im Zuge der Einreichung der Manuskripte
für Schulbücher waren nicht kostendeckend.
Empfehlung umgesetzt Umsetzung
zugesagt
(1) Einhebung der Selbstbehalte 1 im Zuge
der Familienbeihilfe
(2) Korrekter Ausweis der Selbstbehaltszahlungen
1
(3) Anpassung des PSK–Vertrags an die aktuellen
Gegebenheiten
(4) Unterstützung der operativen Tätigkeit
der Finanzämter
(5) Verringerung der Personalressourcen im
Bereich der Legistik der Schulbuchaktion
(6) Einhaltung bzw. Dokumentation von Überschreitungen
der Preisobergrenzen
(7) Umstellung des bestehenden Rabattsystems
für Schulbücher
(8a) Reduzierung des Fachverbandsanteils X
(8b) Kosteneinsparungen durch IT–Verbesserungen
186 Bund 2011/13
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offen
1 Die Einhebung von Selbstbehalten für Schulbücher wurde mit dem Budgetbegleitgesetz 2011
und der Änderung des Familienlastenausgleichsgesetzes abgeschafft.
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