Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

variierten zwischen 414 EUR und 852 EUR, in spezifischen Fällen bis
über 1.400 EUR. Die Unterschiede zwischen den Tagsätzen waren unter
sachlichen Gesichtspunkten nicht immer plausibel.
Die zuständigen Bundesministerien setzten die wesentlichen Schritte
zur Einrichtung des Verwaltungs– und Kontrollsystems nicht immer
innerhalb der vorgesehenen Fristen. Zwar wurde die Rückforderung
des erhaltenen EU–Mittel–Vorschusses — knapp — verhindert, eine
umsichtigere Prozessgestaltung hätte jedoch solche Fristüberschreitungen
und damit das Risiko einer solchen Rückforderung deutlich vermindern
können. Zwei wesentliche Kontrollfunktionen wurden zudem
erst in der zweiten Jahreshälfte 2010 beauftragt.
Finanzielle Lage des Pensionsinstituts der Linz AG
und des Pensionsinstituts für Verkehr und öffentliche
Einrichtungen
Das Pensionsinstitut für Verkehr und öffentliche Einrichtungen in Wien
sowie das Pensionsinstitut der Linz AG wurden 1898 gegründet. Sie
hatten im System der Pensionsvorsorge eine Sonderstellung und waren
hinsichtlich des Beitrags– und Leistungsrechts, der organisations– und
aufsichtsrechtlichen Bestimmungen und der Rechnungslegung gesetzlich
unzureichend geregelt.
1999 unterstützte der Bund das Pensionsinstitut Wien mit rd. 67,33 Mill. EUR.
2009 wies es in der versicherungstechnischen Bilanz erneut einen Abgang
von rd. 84,11 Mill. EUR aus. Die gesetzlich vorgesehenen Leistungskürzungen
erfolgten nicht.
Das Pensionsinstitut Linz erhielt bis zum Ende der Gebarungsüberprüfung
keine Unterstützung des Bundes, es führte die erforderlichen Leistungskürzungen
durch und wies keinen Abgang aus.
Familienbezogene Leistungen des Bundes und
ausgewählter Länder
Die Ausgaben des Bundes und der Länder Kärnten, Oberösterreich und
Salzburg für familienbezogene Leistungen beliefen sich im Jahr 2009
auf insgesamt 8,887 Mrd. EUR. Insgesamt 117 eigenständige Familienleistungen
befanden sich im Leistungsspektrum der vier Gebietskörperschaften.
Im Bund waren sieben Ressorts für den Vollzug der
Familienleistungen zuständig, in den Ländern jeweils mehrere Abteilungen
der Ämter der Landesregierung.
82 Bund 2011/13