Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Fazit
Die vom RH bereits 2007 empfohlene Ausarbeitung einer Forschungsstrategie
der Bundesregierung wurde im März 2011 veröffentlicht. Die
vom RH zwecks Reduzierung von Schnittstellenproblemen empfohlene
Bündelung der auf das BMWF, das BMWFJ, das BMVIT sowie das BMF
aufgeteilten Forschungskompetenzen (BMF, BMVIT, BMWFJ, BMWF)
erfolgte jedoch nicht. Stattdessen soll die Gründung einer aus Vertretern
der Ministerien gebildeten Task Force die Abstimmung, Koordinierung
und gemeinsame Ausrichtung der Forschungspolitik der Ressorts
unterstützen.
Sämtliche Förderungsprogramme der Ministerien wurden an die Förderungsagenturen
des Bundes (FFG, FWF, AWS) übertragen. Die auf
Ebene der Agenturen bestehenden Doppelgleisigkeiten konnten weitestgehend
beseitigt werden. Die Maßnahmen begünstigen eine künftig
höhere Wirtschaftlichkeit der eingesetzten Forschungsförderungsmittel.
Mit dem Budgetbegleitgesetz 2011 wurde die indirekte Forschungsförderung
im Sinne der Strategie 2010 des RFTE neu gestaltet. Dadurch
sollte die Wirksamkeit der eingesetzten Förderungsmittel weiter erhöht
werden.
Das BMVIT und das BMWFJ gaben an, finanziell unterkritische und
wirkungsschwache Förderungsprogramme mittels Evaluierungen zu
identifizieren und in der Folge einzustellen. Der RFTE teilte diese positive
Selbsteinschätzung der beiden Ministerien allerdings nicht und
verwies auf den Bedarf nach unabhängigen Evaluierungen, die durch
eine andere Instanz als das betreibende Ressort zu beauftragen wären.
Die Kooperation zwischen dem Bund und den Ländern in Angelegenheiten
der Forschungsförderung konnte durch die Einrichtung der
beim RFTE eingerichteten Arbeitsgruppe „FTI Plattform Österreich“
ausgebaut werden.
Die Einrichtung einer den Bund und die Länder umfassenden Forschungsförderungsdatenbank
erfolgte nicht, so dass weiterhin die
Gefahr von unerwünschten Mehrfachförderungen bestand.
Verschiedene Förderungsmaßnahmen des BMWFJ sollten Private
Equity– und Venture Capital–Finanzierungen von Forschungsprojekten
stimulieren. Die Schaffung adäquater rechtlicher Rahmenbedingungen
für diesen Bereich verzögerte sich jedoch weiterhin.
180 Bund 2011/13