Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

zeiten bzw. als Absenzvertretung gewährleistet. Weitere Gespräche mit
anderen Trägern hinsichtlich einer Ausdehnung dieser Leistungen wurden
bereits vereinbart; mit dem Allgemeinen Krankenhaus Linz hatten
die Gespräche zu keinem positiven Ergebnis geführt.
Teilbereiche der Gesundheitsreform 2005 mit Länderaspekten
in Tirol und Wien
Reihe Bund 2010/5
Mit der Gesundheitsreform 2005 sollte die strikte Trennung der einzelnen
Sektoren des Gesundheitswesens überwunden werden. Eine österreichweite,
integrierte Leistungsangebotsplanung für alle Bereiche der
Gesundheitsversorgung war vorgesehen, wurde jedoch bisher nicht
realisiert. Zudem gab es keine transparente und umfassende Darstellung
der Finanzierung der Fondskrankenanstalten als Voraussetzung
für eine Optimierung des Mitteleinsatzes. Auch der Reformpool, in dem
Land und Sozialversicherungsträger gemeinsame Projekte finanzieren
und durchführen sollten, wurde bisher kaum genutzt.
Empfehlung umgesetzt Umsetzung
zugesagt
(1) Einheitliche, verbindliche Dotierung
der LGF im Rahmen einer allfälligen
Verlängerung der Reformvereinbarung;
Abdeckung eines möglichst hohen Anteils
der Krankenanstaltenfinanzierung durch
Fondsmittel
(2) Einheitliche Regelung der Mittelverteilung
zwischen Kern– und Steuerungsbereich
und der Gewichtungsfaktoren im
Steuerungsbereich
(3) Klare Definition der Kriterien für den
Steuerungsbereich
(4) Einführung eines bundesweit einheitlichen
Modells zur ambulanten Leistungsabgeltung
(5a) Ausreichende Definition von Einsparungszielen
und klare Festlegung der Methode
zur Quantifizierung der erzielten Effekte
(5b) Verzicht auf eine Evaluierung bei unklaren
Zielvorgaben
192 Bund 2011/13
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k.A.
offen