Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Themen der öffentlichen Finanzkontrolle
Zeitnahes Prüfen statt begleitende Kontrolle
zumindest erschweren. Die Deklaration von Lima sieht die Bereitstellung
von zeitnahen und entscheidungsrelevanten Informationen für
den Teilbereich der korrektiven Maßnahmen vor.
Zeitnähe ist entsprechend der Deklaration von Lima jedenfalls dann
gegeben, wenn die Möglichkeit des Gegensteuerns vorliegt. Zieht man
nun eine parallele Betrachtung zum Einwirkungsgebot für Wirtschaftstreuhänder
(im Sinne von zulässige Mitwirkung am Jahresabschluss im
Rahmen der Prüfungstätigkeit), ohne die Beratungsgrenzen zu übertreten,
zu den prüfungsnahen und prüfungsunabhängigen Beratungsleistungen
seitens der Internen Revision, dann ergibt sich für den
Rechnungshof im Rahmen seines verfassungsmäßigen Auftrags die
Möglichkeit, zeitnahe Prüfungsleistungen zu erbringen, sobald abgeschlossene
Gebarungsfälle vorliegen, die zuverlässige Informationen
für Entscheidungsträger liefern.
Eine Einbindung des Rechnungshofes in operative Tätigkeiten selbst
steht im Widerspruch zur verfassungsrechtlich vorgegebenen und einfachgesetzlich
näher ausgeführten Systematik einer nachgängigen,
unabhängigen Kontrolle und auch zu internationalen Standards.
Das Verbot der Selbstprüfung muss auch im Bereich der öffentlichen
Finanzkontrolle gelten, wenn diese dem Anspruch der Unabhängigkeit
gerecht werden will. Andernfalls hätte dies zur Folge, dass eine
unabhängige, nachgängige Kontrolle der Gebarungsvorgänge aufgrund
einer bereits erfolgten allfälligen (Mit–)Einbindung des Rechnungshofes
ausgeschlossen wäre.
Mit den (Teil–)Projektprüfungen eröffnet sich für die öffentliche
Finanzkontrolle ein zeitnaher Tätigkeitsbereich. Nachdem die Verantwortungsträger
für einzelne Projektabschnitte zu einer Entscheidung
gelangt sind, können die Grundlagen für diese sowie die Auswirkungen
auf weitere davon abhängige Projektabschnitte seitens der öffentlichen
Finanzkontrolle überprüft und die Ergebnisse transparent dargelegt
werden. Im Sinne der Deklaration von Lima stellt somit die
öffentliche Finanzkontrolle Informationen bereit, die rechtzeitig zum
Ergreifen allfälliger korrektiver Maßnahmen geeignet sind, ohne ihre
eigene Unabhängigkeit zu gefährden.
Bund 2011/13 47