Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

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Fazit Die VERBUND–Austrian Hydro Power AG sagte zu, sämtliche Empfehlungen des RH bei künftigen Projekten umzusetzen, um mögliche Mehrkosten oder Verzögerungen zu vermeiden und die Wirtschaftlichkeit weiter zu steigern. So werden für einen verstärkten Wettbewerb die Kriterien für die wirtschaftliche und technische Eignung von Bietern diskutiert und überarbeitet. Zur Beurteilung von Teilnahmeanträgen und zur Begründung der Zuschlagsentscheidung werden Musterniederschriften ausgearbeitet und deren Anwendung für verbindlich erklärt. 264 Bund 2011/13
Ausgangslage International INTERNATIONALER TEIL Der Rechnungshof nimmt national seine Rolle als Oberstes Organ der externen öffentlichen Finanzkontrolle in Österreich und international als Generalsekretariat der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) wahr und ist damit wesentlicher Teil der demokratischen Kontrolle. Sein Anspruch ist es, die Effizienz und die Effektivität der staatlichen Finanzkontrollsysteme im nationalen, im europäischen und im internationalen Kontext zu steigern. Er bekennt sich in seinem Leitbild und seiner Strategie dazu, die Finanzkontrolle zu stärken, indem er sich national und international vernetzt. Der Rechnungshof arbeitet sowohl als Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) der Republik Österreich als auch in seiner Funktion als Generalsekretariat der INTOSAI mit anderen Kontrollorganen und wissenschaftlichen Einrichtungen im Ausland in vielschichtiger Weise zusammen; so z.B. mit ORKB von Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) im Rahmen international koordinierter Gebarungsüberprüfungen sowie mit internationalen Institutionen, z.B. den Vereinten Nationen (UNO), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Interparlamentarischen Union (IPU), dem Institute of Internal Auditors (IIA) und der International Federation of Public Accountants (IFAC) in aktuellen Fragen der öffentlichen Finanzkontrolle. Gemeinsam verfolgen sie die Ziele der weltweiten Förderung und nachhaltigen Sicherstellung von Rechenschaftspflicht, Transparenz und Good Governance. Aus der internationalen Vernetzung des Rechnungshofes resultiert für seine Kernaufgabe, Prüfung und Beratung, ein vielfältiger Mehrwert: – für die überprüften Stellen und allgemeinen Vertretungskörper auf Bundes–, Landes– und Gemeindeebene durch die grenzüberschreitende Perspektive, den internationalen Vergleich und die Eröffnung von Benchmarking–Möglichkeiten; – für den Rechnungshof unmittelbar durch die Möglichkeit, seine Erfahrungen im Kerngeschäft des Prüfens und Beratens international einzubringen. Damit wird einerseits die weltweite öffentliche Finanzkontrolle gestärkt. Andererseits nützen die Erfahrungen von Schwestereinrichtungen und Partnerorganisationen dabei, die eigenen Aufgaben durch externen Vergleich und Wissenstransfer qualitativ besser zu erfüllen. Bund 2011/13 265
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III-285 der Beilagen zu den Stenogr
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Bericht des Rechnungshofes Tätigke
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Mill. Million(en) Mrd. Milliarde(n)
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Gebarungsüberprüfungen Gesetzlich
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Bundesrechnungsabschluss halte von
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Mitwirkung an der Rechnungsverwaltu
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Finanzielle Auswirkungen rechtsetze
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Rechnungshof und Unvereinbarkeitsge
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Rechnungshof und Unvereinbarkeitsge
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Parteiengesetz tische Vertretbarkei
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Kundmachung des Anpassungsfaktors d
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Bezügebegrenzungsgesetz Bericht ü
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Transparenz von Managerverträgen i
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Ausgangslage Transparenz durch die
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Transparenz durch die öffentliche
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Zeitnahes Prüfen statt begleitende
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Zeitnahes Prüfen statt begleitende
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Verwaltungsreform 2011 Altenbetreuu
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Verwaltungsreform 2011 Der Rechnung
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Verwaltungsreform 2011 ... mit der
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Verwaltungsreform 2011 ... als Expe
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Das 250-Jahr-Jubiläum des Rechnung
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Europäische Stabilisierungsinstrum
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UNO stärkt Unabhängigkeit von Rec
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Die gesondert beauftragten externen
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Gemäß Ministerratsvortrag sollten
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Bundesministerium für Arbeit, Sozi
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variierten zwischen 414 EUR und 852
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Im Jahr 2009 lag das Antrittsalter
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Vergleich Kärntner Gebietskrankenk
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Die Zusammenarbeit des BMeiA und de
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Buchhaltungsagentur des Bundes Ein
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Grundlagen der Fiskalpolitik Die mi
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zahlte die Österreichische Post AG
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Österreichische Post Aktiengesells
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Finanzierung und Kosten von Leistun
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Tagesklinische Leistungserbringung
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Bundesministerium für Inneres (BMI
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offen ist die Umsetzung der Empfehl
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Bundesministerium für Justiz (BMJ)
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gensabschöpfung, die er im Jahr 20
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Schutz vor Naturgefahren; Follow-up
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Das Finanzausgleichsgesetz verpflic
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Bei 150 geschützten Mehrzweckfahrz
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Verbesserungspotenziale beim Wissen
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Klassen, rd. 2.800 zusätzliche Leh
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Land- und forstwirtschaftliches Sch
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Prüfungsergebnisse Bericht Ausschu
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Sicherheit auf Nebenbahnen; Follow-
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Rund 50 % der befragten 472 Manager
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zwischen der Fachplanungskompetenz
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Bundesministerium für Wirtschaft,
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Familienbezogene Leistungen des Bun
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Im Bereich der elektrischen Energie
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Frauenförderung an Universitäten
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Empfehlung umgesetzt Umsetzung zuge
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Österreichische Bundesforste AG Em
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keine revisionsfreien Räume gebe.
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BKA, BMWFJ Empfehlung umgesetzt Ums
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Ständige Vertretung Österreichs b
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Fazit Durch die Umsetzung der RH-Em
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Obwohl die Einführung des Pflegege
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Zwar gelten nunmehr für alle Entsc
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Finanzprokuratur; Follow-up-Überpr
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feibra GmbH; Follow-up-Überprufung
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der und dem Nutzungsgrad außerhalb
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Fazit Die vom RH bereits 2007 empfo
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oder ein alternatives öffentliches
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Mit den umgesetzten Empfehlungen ka
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gigen Evaluierung steuerlicher Maß
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zeiten bzw. als Absenzvertretung ge
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Beschlossen wurde der Österreichis
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Medizinisch-technische Großgeräte
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Fazit Das BMI sagte die Umsetzung d
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Mit Beschluss des Ministerrates zum
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dort bis zu 624 EUR gegenüber rd.
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der Bundesländer abhängig, auf Ei
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Seite 236 und 237: Empfehlung BMVIT, ASFINAG (1) Setze
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