Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Nachgefragt
Österreichische Bundesfinanzierungsagentur:
Veranlagungen des Bundes
Reihe Bund 2010/11
Die Veranlagungen des Bundes zum 30. September 2009 in Höhe von
9,672 Mrd. EUR wurden — mit Ausnahme der in Restrukturierung befindlichen
Wertpapiere aus dem Jahr 2007 — vertragsgemäß in voller Höhe
rückgeführt; dabei trat kein Zahlungsverzug ein.
Dem Bund drohte aus Veranlagungen aus dem Jahr 2007 mit Stand
Dezember 2009 ein — gegenüber dem Bericht des RH, Reihe Bund 2009/8,
um rd. 24 Mill. EUR geringerer — Verlust von rd. 356 Mill. EUR. Bei den
anderen im Zeitraum September bis Dezember 2007 bestehenden Veranlagungen
des Bundes in Commercial Papers waren keine weiteren Ausfälle
festzustellen.
Empfehlung umgesetzt Umsetzung
zugesagt
(1) Weiterführung der Verhandlungen bezüglich
der Sanierungsfälle im Rahmen der
Restrukturierungsverfahren
(2) Nutzung aller Möglichkeiten zur Schadensbegrenzung
und Verlustminimierung
hinsichtlich der bereits restrukturierten
Wertpapiere
Fazit
Bund 2011/13 177
X
X
offen
Die Restrukturierungsfälle aus dem Jahr 2007 wurden von der Österreichischen
Bundesfinanzierungsagentur im Jahr 2010 abgewickelt
und führten zu einer negativen Saldenveränderung in Höhe von
296,2 Mill. EUR. Damit konnte das vom RH im Rechnungshofbericht
betreffend Finanzierungsinstrumente der Gebietskörperschaften
(Bund 2009/8) auf der Grundlage von Berechnungen der Österreichischen
Bundesfinanzierungsagentur ausgewiesene Risiko von
rd. 380 Mill. EUR um rd. 84 Mill. EUR oder 22 % reduziert werden.