Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

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Fazit Durch die Umsetzung der RH–Empfehlungen konnten Einsparungen durch den Abschluss eines neuen Nutzungsvertrags für das Gebäude der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU in Brüssel, bei dem auch die jährlichen Kapitalisierungskosten reduziert wurden, erzielt werden. Weitere Einsparungen sollten durch Reduzierungen bei den Delegationsgrößen zu Sitzungen der EU–Gremien erreicht werden; Neuregelungen interner Abläufe sollten die Organisation und die Aufgabenerfüllung verbessen. Außerdem werden die Tätigkeiten und Leistungen der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU im Außen– und Europapolitischen Bericht dargestellt; der Internetauftritt wurde verbessert. Der Empfehlung, die Österreichische Botschaft und die Ständige Vertretung Österreichs bei der EU zur Nutzung von Synergien in einem gemeinsamen Gebäude unterzubringen, tritt das BMeiA aus wirtschaftlichen Gründen nicht näher. Die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Gehaltszuschläge für Öffentlichkeitsarbeit und Kontaktpflege erachtete das dafür zuständige BKA für nicht erforderlich. Die Umstellung auf eine nachträgliche Refundierung der Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit und Kontaktpflege an Stelle einer pauschalen Bevorschussung wird das BMeiA nicht veranlassen; auch einer Restrukturierung der Ständigen Vertretung in der EU zur Optimierung der Aufgaben wird es unter Hinweis auf das Ressortprinzip nicht nachkommen. Österreichische Botschaften in Madrid und Lissabon; Follow–up–Überprüfung Reihe Bund 2010/10 Das BMeiA setzte die Empfehlungen des RH betreffend die Österreichischen Botschaften in Madrid und Lissabon, die er im Jahr 2008 veröffentlicht hatte, teilweise um. Ausständig waren vor allem eine bessere Nutzung der Amtsliegenschaft in Lissabon und der Abschluss eines Verwaltungsübereinkommens mit dem BMWFJ über das Historische Institut in Madrid. 162 Bund 2011/13
Nachgefragt Empfehlung umgesetzt Umsetzung zugesagt (1) Bessere Nutzung der Amtsliegenschaft in Lissabon (2) Abschluss eines Verwaltungsübereinkommens mit dem BMWFJ bei weiterer Nutzung eines Objekts vom Österreichischen Historischen Institut in Madrid (3) Ergänzung des Projekthandbuchs für Botschafts– und Residenzgebäude und Erstellung von Ausstattungsrichtlinien (4) Einhaltung des Rotationsprinzips bei den Bediensteten (5) Vorgaben für die Qualifizierung von ausgebauten Dachböden und Kellerräumen für die Berechnung des Wohnkostenzuschusses (6) Weiterentwicklung der Bundeskosten– und Leistungsrechnung; Vervollständigung von Zeitreihen (7) Erfassung von Berichten Österreichischer Vertretungen im elektronischen Aktensystem Fazit Bund 2011/13 163 X X X X X X X offen Durch die Neuregelung interner Abläufe konnte die Organisation und die Aufgabenerfüllung optimiert werden. Zur besseren Raumnutzung der Österreichischen Botschaft in Lissabon finden Gespräche mit anderen österreichischen Institutionen statt.
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Mill. Million(en) Mrd. Milliarde(n)
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Gebarungsüberprüfungen Gesetzlich
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Bundesrechnungsabschluss halte von
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Mitwirkung an der Rechnungsverwaltu
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Finanzielle Auswirkungen rechtsetze
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Rechnungshof und Unvereinbarkeitsge
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Parteiengesetz tische Vertretbarkei
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Kundmachung des Anpassungsfaktors d
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Bezügebegrenzungsgesetz Bericht ü
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Transparenz von Managerverträgen i
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Ausgangslage Transparenz durch die
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Transparenz durch die öffentliche
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Zeitnahes Prüfen statt begleitende
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Zeitnahes Prüfen statt begleitende
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Verwaltungsreform 2011 Altenbetreuu
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Verwaltungsreform 2011 Der Rechnung
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Verwaltungsreform 2011 Schlussfolge
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Das 250-Jahr-Jubiläum des Rechnung
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Europäische Stabilisierungsinstrum
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UNO stärkt Unabhängigkeit von Rec
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Die gesondert beauftragten externen
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Gemäß Ministerratsvortrag sollten
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Bundesministerium für Arbeit, Sozi
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variierten zwischen 414 EUR und 852
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Im Jahr 2009 lag das Antrittsalter
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Vergleich Kärntner Gebietskrankenk
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Die Zusammenarbeit des BMeiA und de
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Buchhaltungsagentur des Bundes Ein
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Grundlagen der Fiskalpolitik Die mi
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zahlte die Österreichische Post AG
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Österreichische Post Aktiengesells
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Finanzierung und Kosten von Leistun
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Tagesklinische Leistungserbringung
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offen ist die Umsetzung der Empfehl
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wiesen wurden. Ab 2006 werden zusä
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Empfehlung umgesetzt Umsetzung zuge
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sation und Aufgabenerfüllung verbe
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Fazit Das BMUKK erfüllte durch die
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Empfehlung BMVIT, ASFINAG (1) Setze
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Fazit Das BMVIT, die ASFINAG, die
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Zur Zeit der Gebarungsüberprüfung
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Daneben waren eine höhere Risikovo
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