Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Finanzprokuratur; Follow–up–Überprüfung
Reihe Bund 2010/4
Die Finanzprokuratur setzte die Empfehlungen des RH aus dem im
Jahr 2007 veröffentlichten Bericht insbesondere durch eine umfassende
Organisationsreform auf Basis einer neuen gesetzlichen Grundlage
weitgehend um. Die fachbezogenen Ziele waren noch nicht ausreichend
konkretisiert. Die bestehende Flexibilisierungsrücklage wurde
bisher noch nicht genutzt.
BMF
Empfehlung umgesetzt Umsetzung
zugesagt
(1) Sicherstellung eines mängelfreien Einsatzes
des IT–Systems
(2) Erfassung sämtlicher Zeiten bei der
Ressourcenerfassung in der Kosten– und
Leistungsrechnung
(3) Konkretisierung der fachbezogenen
Ziele in der Flexibilisierungsverordnung
anhand geeigneter Indikatoren
(4) Abschluss des Verfahrens zur Neubewertung
der Teamassistenten
Finanzprokuratur
(5) Entlastung der Prokuraturanwälte von
nichtanwaltlichen Aufgaben
(6) Heranziehung der Flexibilisierungsrücklage
für Innovations– und Reformbestrebungen
sowie für Motivations– und
Anreizsysteme für die Mitarbeiter
Fazit
172 Bund 2011/13
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offen
Eine weitere Konkretisierung der fachbezogenen Ziele in der Flexibilisierungsverordnung
erfolgte nicht, allerdings wird laufend an einer
Verbesserung der Messinstrumente gearbeitet. Die Einbindung der
Kosten– und Leistungsrechnung in die Anwaltssoftware erhöhte die
Effizienz, die Erfassung sämtlicher Zeiten in der Kosten– und Leistungsrechnung
ist wegen der noch fehlenden Schnittstellenanbindung
der Anwaltssoftware an HV–SAP aber noch offen. Die Steuerungsinstrumente
wurden daher verbessert, können aber noch nicht optimal
genutzt werden.
Da die angestrebte vollständige Adaptierung der Räumlichkeiten der
Finanzprokuratur bisher nicht erfolgte, wird die Flexibilisierungsrücklage
weiterhin dafür bereitgehalten.
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