Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Rechnungshof im Rahmen der EU
International
Der Rechnungshof begleitete im Jahr 2011 den ERH unter Wahrung
seiner Unabhängigkeit bei folgenden sieben Prüfungen:
– Prüfung im Rahmen der Zuverlässigkeitserklärung (ZVE) 2010 zu
den Ausgaben im Bereich Bildung, Audiovisuelles und Kultur hinsichtlich
des Programms „Lebenslanges Lernen“;
– Prüfung des „Grant agreement no. 216342 (Symbrion)“ im Rahmen
der ZVE 2010;
– Prüfung der Schlusszahlung zum Programmabschluss des Programms
Ziel 1 Burgenland in der Förderperiode 2000–2006 im Rahmen der
ZVE 2011;
– Prüfung der Zuverlässigkeit der Verwaltungs– und Kontrollverfahren
im Rahmen der Betriebsprämienregelung und des Integrierten Verwaltungs–
und Kontrollsystems (InVeKoS) im Rahmen der ZVE 2011
(Systemprüfung);
– Prüfung der Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch
den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des
ländlichen Raums (ELER) im Rahmen der ZVE 2011 (Stichprobenprüfung);
– Prüfung der Rechnungsführung im Bereich des Europäischen Garantiefonds
für die Landwirtschaft (EGFL) im Rahmen der ZVE 2011
(Stichprobenprüfung);
– Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Durchführung der Fördermaßnahme
zur Verbesserung des wirtschaftlichen Wertes der Wälder in
Österreich (Maßnahme Nr. 122 des ELER).
Der EU–Finanzbericht 2009 (Bund 2010/12, TZ 46 bis 49) sowie der
EU–Finanzbericht 2010 enthalten nähere Ausführungen zur Tätigkeit
des ERH in Österreich sowie insbesondere zur grundsätzlichen Vorgangsweise
des Rechnungshofes im Zusammenhang mit den Prüfungen
des ERH in Österreich.
Koordinierte Prüfungen des Rechnungshofes mit EU–Bezug
2010/2011 setzte der Rechnungshof seine Beteiligung im Rahmen der
Kontaktausschuss–Arbeitsgruppe „Strukturfonds IV“ an der koordinierten
Prüfung zu „Kosten der Kontrolle“ im Bereich der EU–Strukturfondsmittel
gemeinsam mit Bulgarien, Deutschland (Vorsitz), Ita-
Bund 2011/13 273