Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Fazit
Nachgefragt
Die ASFINAG setzte sämtliche RH–Empfehlungen um oder sagte zu, sie
bei künftigen Projekten umzusetzen, um die Wirtschaftlichkeit weiter
zu steigern und Fehler zu vermeiden. So hat sie einen gesamtheitlichen
Risikomanagementprozess aufgesetzt, der künftig eine Risikoevaluierung
und –verfolgung über die Projektlaufzeit von Bauprojekten der
ASFINAG ermöglichen soll. Bei den zugesagten Empfehlungen verwies
die ASFINAG überwiegend darauf, dass eine Umsetzung beim
konkreten PPP–Projekt nicht mehr möglich ist, für künftige Projekte
jedoch ein Wissenstransfer gewährleistet sei.
Das BMVIT teilte mit, dass sich das Prüfungsergebnis an die ASFINAG
gerichtet habe, es verzichte daher auf die Abgabe einer Stellungnahme.
Investitionen in die Tunnelsicherheit
Reihe Bund 2010/2
Die Sicherheitsstandards in den überprüften Straßen– und Bahntunneln
übersteigen zum Teil europäische Normen und österreichische
gesetzliche Anforderungen. Verkehrsstatistiken weisen die österreichischen
Straßen– und Bahntunnel als sehr sicher aus. In den überprüften
Straßen– und Bahntunneln wurde rund ein Fünftel der Investitionen
für die Sicherheit aufgewendet. In Teilbereichen waren Kosten–Nutzen–Erwägungen
nicht maßgeblich für die Investitionsentscheidungen.
Empfehlung
BMVIT, ASFINAG
(1) Aufklärung der Tunnelnutzer über das
richtige Verhalten im Tunnel und der
Benutzung der Sicherheitseinrichtungen
ÖBB
(1) Aufklärung der Tunnelnutzer über das
richtige Verhalten im Tunnel und der
Benutzung der Sicherheitseinrichtungen
umgesetzt Umsetzung
zugesagt
Bund 2011/13 233
X
X
offen