Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Empfehlung umgesetzt Umsetzung
zugesagt
(44) Vorab Kosten–Nutzen–Überlegungen und
Untersuchungen über die verkehrliche
Wirksamkeit von U–Bahn–Projekten;
Evaluierung des Nutzens öffentlichen
Mitteleinsatzes
BMLFUW
(45) Prüfung der Ausnahmen für Städtebauvorhaben
im geschlossenen Siedlungsgebiet
von der UVP–Pflicht
(46) Realistische Szenarien als Basis für
Verkehrs– und Emissionsbetrachtungen in
UVP–Verfahren
(47) Evaluierung der Anwendung von Irrelevanzkriterien
in der UVP
(48) Planung der Umsetzungskontrolle der
Auflagen und Sicherstellung einer bindenden
Wirkung des UVP–Bescheids
Fazit
184 Bund 2011/13
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offen
Die ÖBB–Infrastruktur AG konnte insbesondere im Bereich Termin–
und Kostencontrolling sowie Valorisierungen zahlreiche Empfehlungen
des RH umsetzen und trug somit zur Erhöhung der Wirksamkeit und
Wirtschaftlichkeit und Verbesserung der Organisation bei. Offen verblieb
die Frage der Finanzierungskosten, wobei die ÖBB diese bei Projekten
außerhalb des Rahmenplans in Projektrechnungen mit einbezog,
bei Projekten im Rahmenplan diese aufgrund der mit dem BMVIT und
dem BMF vereinbarten Systematik des Rahmenplans allerdings nicht
in den Projektkosten abgebildet werden. Bezüglich der Kenntnisnahme
von Haftungen des Bundes für Projekte der ÖBB — die Beschränkung
auf den Rahmenplan war in der Novelle des Bundesbahngesetzes 2009
entfallen — verwies die Infrastruktur AG auf die Eigentümervertretung
in den Organen der Gesellschaft.
Der RH konnte durch seine Empfehlungen zu Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit
Verbesserungen beim Verwertungsprozess durch die ÖBB–
Immobilienmanagement Gesellschaft mbH anregen. Die zu verwertenden
Bruttogeschossflächen konnten, trotz punktueller Reduktionen,
in Summe konstant gehalten bzw. leicht erhöht werden. Die Planungen
bezüglich APM bzw. „Cable Liner“ wurden mittlerweile eingestellt.
Damit konnten Errichtungskosten von rd. 32 Mill. EUR und jährliche
Betriebskosten von rd. 2,4 Mill. EUR eingespart werden.
Zur Verbesserung der Organisation und Aufgabenerfüllung konnte die
Kooperation zwischen BMVIT und BMF in Zusammenhang mit Kostenschätzungen
des U–Bahn–Baus durch den RH verstärkt werden. Ein Kon-
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