Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Nachgefragt
Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes und des
Bundesministeriums für Land– und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft
Nachhaltige Entwicklung in Österreich
Reihe Bund 2010/12
Sowohl der Bund als auch die Länder bekennen sich zu Nachhaltiger
Entwicklung. Neben der „Österreichischen Strategie Nachhaltige Entwicklung“
bestanden jedoch auf Ebene der Länder noch keine regionalen
Nachhaltigkeitsstrategien. Indikatoren zur Darstellung der Wirkungen
waren nur auf Ebene des Bundes definiert. Eine konkrete Überprüfung
von Programmen und Projekten hinsichtlich ihrer Ausgewogenheit
erfolgte nur im Einzelfall in der Steiermark, in Tirol und in Vorarlberg.
Die operative Umsetzung Nachhaltiger Entwicklung war in den
Ländern stark regional geprägt und unterschiedlich organisiert.
Empfehlung umgesetzt Umsetzung
zugesagt
(1) Beibehaltung der NStrat als Instrument
des Bundes und Weiterentwicklung speziell
in diese Richtung
(2) Zeitliche Abstimmung NStrat und ÖStrat
bei Evaluierungsintervallen und Fortschrittsberichten
(3) Überarbeitung der Bezeichnung NStrat X
(4) Nutzung des Indikatorenberichts für die
Darstellung der Wirkungen
(5) Überarbeitung von Projektdatenbanken
nach den Intentionen des Plattform–
Gedankens und eines effizienten
Controllings
(6) Positionierung bezüglich Unterstützung
der Global Marshall Plan Initiative
(7) Vorlage von Indikatorenberichten zumindest
auf Regierungsebene
(8) Folgenabschätzung bei Umsetzung
strategischer Ziele in konkretes Verwaltungshandeln
(9) Prüfinstrument für Nachhaltigkeitsprüfungen
für alle Ebenen von Politik und
Verwaltung
(10) Hochrangige Ansiedlung der Entscheidungskompetenz
Bund 2011/13 155
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